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Betriebssicherheitsverordnung – BetrSichV
(1) 1Der Arbeitgeber
darf nur solche Arbeitsmittel verwenden lassen, die gegen Gefährdungen
ausgelegt sind durch
3Ist dies nicht möglich, müssen sie mit Einrichtungen zum Ableiten solcher Aufladungen ausgestattet sein.
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die von ihnen ausgehenden oder verwendeten Energien,
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direktes oder indirektes Berühren von Teilen, die unter elektrischer Spannung stehen, oder
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Störungen ihrer Energieversorgung.
3Ist dies nicht möglich, müssen sie mit Einrichtungen zum Ableiten solcher Aufladungen ausgestattet sein.
(2) Der Arbeitgeber hat dafür zu sorgen, dass
Arbeitsmittel mit den sicherheitstechnisch erforderlichen Mess-, Steuer- und
Regeleinrichtungen ausgestattet sind, damit sie sicher und zuverlässig
verwendet werden können.
(3) Befehlseinrichtungen, die Einfluss auf die sichere
Verwendung der Arbeitsmittel haben, müssen insbesondere
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als solche deutlich erkennbar, außerhalb des Gefahrenbereichs angeordnet und leicht und ohne Gefährdung erreichbar sein; ihre Betätigung darf zu keiner zusätzlichen Gefährdung führen,
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sicher beschaffen und auf vorhersehbare Störungen, Beanspruchungen und Zwänge ausgelegt sein,
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gegen unbeabsichtigtes oder unbefugtes Betätigen gesichert sein.
(4) 1Arbeitsmittel
dürfen nur absichtlich in Gang gesetzt werden können.
2Soweit erforderlich, muss das Ingangsetzen sicher verhindert werden können oder müssen sich die Beschäftigten Gefährdungen durch das in Gang gesetzte Arbeitsmittel rechtzeitig entziehen können.
3Hierbei und bei Änderungen des Betriebszustands muss auch die Sicherheit im Gefahrenbereich durch geeignete Maßnahmen gewährleistet werden.
2Soweit erforderlich, muss das Ingangsetzen sicher verhindert werden können oder müssen sich die Beschäftigten Gefährdungen durch das in Gang gesetzte Arbeitsmittel rechtzeitig entziehen können.
3Hierbei und bei Änderungen des Betriebszustands muss auch die Sicherheit im Gefahrenbereich durch geeignete Maßnahmen gewährleistet werden.
(5) 1Vom Standort der
Bedienung des Arbeitsmittels aus muss dieses als Ganzes oder in Teilen so
stillgesetzt und von jeder einzelnen Energiequelle dauerhaft sicher getrennt
werden können, dass ein sicherer Zustand gewährleistet ist.
2Die hierfür vorgesehenen Befehlseinrichtungen müssen leicht und ungehindert erreichbar und deutlich erkennbar gekennzeichnet sein.
3Der Befehl zum Stillsetzen eines Arbeitsmittels muss gegenüber dem Befehl zum Ingangsetzen Vorrang haben.
4Können bei Arbeitsmitteln, die über Systeme mit Speicherwirkung verfügen, nach dem Trennen von jeder Energiequelle nach Satz 1 noch Energien gespeichert sein, so müssen Einrichtungen vorhanden sein, mit denen diese Systeme energiefrei gemacht werden können.
5Diese Einrichtungen müssen gekennzeichnet sein.
6Ist ein vollständiges Energiefreimachen nicht möglich, müssen an den Arbeitsmitteln entsprechende Gefahrenhinweise vorhanden sein.
2Die hierfür vorgesehenen Befehlseinrichtungen müssen leicht und ungehindert erreichbar und deutlich erkennbar gekennzeichnet sein.
3Der Befehl zum Stillsetzen eines Arbeitsmittels muss gegenüber dem Befehl zum Ingangsetzen Vorrang haben.
4Können bei Arbeitsmitteln, die über Systeme mit Speicherwirkung verfügen, nach dem Trennen von jeder Energiequelle nach Satz 1 noch Energien gespeichert sein, so müssen Einrichtungen vorhanden sein, mit denen diese Systeme energiefrei gemacht werden können.
5Diese Einrichtungen müssen gekennzeichnet sein.
6Ist ein vollständiges Energiefreimachen nicht möglich, müssen an den Arbeitsmitteln entsprechende Gefahrenhinweise vorhanden sein.
(6) 1Kraftbetriebene
Arbeitsmittel müssen mit einer schnell erreichbaren und auffällig
gekennzeichneten Notbefehlseinrichtung zum sicheren Stillsetzen des gesamten
Arbeitsmittels ausgerüstet sein, mit der Gefahr bringende Bewegungen oder
Prozesse ohne zusätzliche Gefährdungen unverzüglich stillgesetzt werden
können.
2Auf eine Notbefehlseinrichtung kann verzichtet werden, wenn sie die Gefährdung nicht mindern würde; in diesem Fall ist die Sicherheit auf andere Weise zu gewährleisten.
3Vom jeweiligen Bedienungsort des Arbeitsmittels aus muss feststellbar sein, ob sich Personen oder Hindernisse im Gefahrenbereich befinden, oder dem Ingangsetzen muss ein automatisch ansprechendes Sicherheitssystem vorgeschaltet sein, das das Ingangsetzen verhindert, solange sich Beschäftigte im Gefahrenbereich aufhalten.
4Ist dies nicht möglich, müssen ausreichende Möglichkeiten zur Verständigung und Warnung vor dem Ingangsetzen vorhanden sein.
5Soweit erforderlich, muss das Ingangsetzen sicher verhindert werden können, oder die Beschäftigten müssen sich Gefährdungen durch das in Gang gesetzte Arbeitsmittel rechtzeitig entziehen können.
2Auf eine Notbefehlseinrichtung kann verzichtet werden, wenn sie die Gefährdung nicht mindern würde; in diesem Fall ist die Sicherheit auf andere Weise zu gewährleisten.
3Vom jeweiligen Bedienungsort des Arbeitsmittels aus muss feststellbar sein, ob sich Personen oder Hindernisse im Gefahrenbereich befinden, oder dem Ingangsetzen muss ein automatisch ansprechendes Sicherheitssystem vorgeschaltet sein, das das Ingangsetzen verhindert, solange sich Beschäftigte im Gefahrenbereich aufhalten.
4Ist dies nicht möglich, müssen ausreichende Möglichkeiten zur Verständigung und Warnung vor dem Ingangsetzen vorhanden sein.
5Soweit erforderlich, muss das Ingangsetzen sicher verhindert werden können, oder die Beschäftigten müssen sich Gefährdungen durch das in Gang gesetzte Arbeitsmittel rechtzeitig entziehen können.
Zuletzt geändert durch Art. 27 G v. 18.12.2025 I
Nr. 347
Ersetzt V 805-3-9 v. 27.9.2002 I 3777
(BetrSichV)
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026