BetrSichV – Gesetze mit Links

Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Verwendung von Arbeitsmitteln

Abschnitt 1 Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen anchor

§ 1 Anwendungsbereich und Zielsetzung anchor

§ 2 Begriffsbestimmungen anchor

Abschnitt 2 Gefährdungsbeurteilung und Schutzmaßnahmen anchor

§ 3 Gefährdungsbeurteilung anchor

§ 4 Grundpflichten des Arbeitgebers anchor

§ 5 Anforderungen an die zur Verfügung gestellten Arbeitsmittel anchor

§ 6 Grundlegende Schutzmaßnahmen bei der Verwendung von Arbeitsmitteln anchor

§ 7 Vereinfachte Vorgehensweise bei der Verwendung von Arbeitsmitteln anchor

§ 9 Weitere Schutzmaßnahmen bei der Verwendung von Arbeitsmitteln anchor

§ 10 Instandhaltung und Änderung von Arbeitsmitteln anchor

§ 11 Besondere Betriebszustände, Betriebsstörungen und Unfälle anchor

§ 12 Unterweisung und besondere Beauftragung von Beschäftigten anchor

§ 13 Zusammenarbeit verschiedener Arbeitgeber anchor

§ 14 Prüfung von Arbeitsmitteln anchor

Abschnitt 3 Zusätzliche Vorschriften für überwachungsbedürftige Anlagen anchor

§ 16 Wiederkehrende Prüfung anchor

§ 17 Prüfaufzeichnungen und -bescheinigungen anchor

§ 18 Erlaubnispflicht anchor

Abschnitt 4 Vollzugsregelungen und Ausschuss für Betriebssicherheit anchor

§ 19 Mitteilungspflichten, behördliche Ausnahmen anchor

§ 20 Sonderbestimmungen für überwachungsbedürftige Anlagen des Bundes anchor

§ 21 Ausschuss für Betriebssicherheit anchor

Abschnitt 5 Ordnungswidrigkeiten und Straftaten, Schlussvorschriften anchor

§ 22 Ordnungswidrigkeiten anchor

§ 23 Straftaten anchor

§ 24 Übergangsvorschriften anchor

Anhang 1 (zu § 6 Absatz 1 Satz 2) anchor

Anhang 2 (zu den §§ 15 und 16) anchor

Anhang 3 (zu § 14 Absatz 4) anchor

Betriebssicherheitsverordnung – BetrSichV