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Betriebssicherheitsverordnung – BetrSichV
(1) Der Arbeitgeber hat sicherzustellen, dass
überwachungsbedürftige Anlagen nach Maßgabe der in Anhang 2 genannten Vorgaben
wiederkehrend auf ihren sicheren Zustand hinsichtlich des Betriebs geprüft
werden.
(2) 1Bei der
wiederkehrenden Prüfung ist auch festzustellen, ob die Fristen für die nächsten
wiederkehrenden Prüfungen nach § 3
Absatz 6 zutreffend festgelegt wurden.
2Im Streitfall entscheidet die zuständige Behörde.
2Im Streitfall entscheidet die zuständige Behörde.
(3) 1§ 14 Absatz 5
gilt entsprechend.
2Ist eine behördlich angeordnete Prüfung durchgeführt worden, so beginnt die Frist für eine wiederkehrende Prüfung mit Monat und Jahr der Durchführung dieser Prüfung, wenn diese der wiederkehrenden Prüfung entspricht.
2Ist eine behördlich angeordnete Prüfung durchgeführt worden, so beginnt die Frist für eine wiederkehrende Prüfung mit Monat und Jahr der Durchführung dieser Prüfung, wenn diese der wiederkehrenden Prüfung entspricht.
(4) § 15
Absatz 3 gilt entsprechend.
Zuletzt geändert durch Art. 27 G v. 18.12.2025 I
Nr. 347
Ersetzt V 805-3-9 v. 27.9.2002 I 3777
(BetrSichV)
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026