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Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Fernwärme – AVBFernwärmeV
(1) Das Fernwärmeversorgungsunternehmen stellt zu den
jeweiligen allgemeinen Versorgungsbedingungen Dampf, Kondensat oder Heizwasser
als Wärmeträger zur Verfügung.
(2) Änderungen der allgemeinen Versorgungsbedingungen
werden erst nach öffentlicher Bekanntgabe wirksam.
(3) 1Für das
Vertragsverhältnis ist der vereinbarte Wärmeträger maßgebend.
2Das Fernwärmeversorgungsunternehmen kann mittels eines anderen Wärmeträgers versorgen, falls dies in besonderen Fällen aus wirtschaftlichen oder technischen Gründen zwingend notwendig ist.
3Die Eigenschaften des Wärmeträgers insbesondere in bezug auf Temperatur und Druck ergeben sich aus den technischen Anschlußbedingungen.
4Sie müssen so beschaffen sein, daß der Wärmebedarf des Kunden in dem vereinbarten Umfang gedeckt werden kann.
5Zur Änderung technischer Werte ist das Unternehmen nur berechtigt, wenn die Wärmebedarfsdeckung des Kunden nicht beeinträchtigt wird oder die Versorgung aus technischen Gründen anders nicht aufrecht erhalten werden kann oder dies gesetzlich oder behördlich vorgeschrieben wird.
2Das Fernwärmeversorgungsunternehmen kann mittels eines anderen Wärmeträgers versorgen, falls dies in besonderen Fällen aus wirtschaftlichen oder technischen Gründen zwingend notwendig ist.
3Die Eigenschaften des Wärmeträgers insbesondere in bezug auf Temperatur und Druck ergeben sich aus den technischen Anschlußbedingungen.
4Sie müssen so beschaffen sein, daß der Wärmebedarf des Kunden in dem vereinbarten Umfang gedeckt werden kann.
5Zur Änderung technischer Werte ist das Unternehmen nur berechtigt, wenn die Wärmebedarfsdeckung des Kunden nicht beeinträchtigt wird oder die Versorgung aus technischen Gründen anders nicht aufrecht erhalten werden kann oder dies gesetzlich oder behördlich vorgeschrieben wird.
(4) Stellt der Kunde Anforderungen an die
Wärmelieferung und an die Beschaffenheit des Wärmeträgers, die über die
vorgenannten Verpflichtungen hinausgehen, so obliegt es ihm selbst,
entsprechende Vorkehrungen zu treffen.
Zuletzt geändert durch Art. 1 V v. 13.7.2022 I
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Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026