751:
>
>
Atomrechtliche Sicherheitsbeauftragten- und Meldeverordnung – AtSMV
(1) 1Meldepflichtige
Ereignisse sind zu melden
- 1.
-
Kategorie S: unverzüglich nach Kenntnis fernmündlich und schriftlich durch fernmeldemäßige Übertragung; spätestens am fünften Werktag nach Kenntnis Ergänzung und erforderlichenfalls Berichtigung der Meldung mittels Meldeformular;
- 2.
-
Kategorie E: spätestens 24 Stunden nach Kenntnis fernmündlich und schriftlich durch fernmeldemäßige Übertragung; spätestens am fünften Werktag nach Kenntnis Ergänzung und erforderlichenfalls Berichtigung der Meldung mittels Meldeformular;
- 3.
-
Kategorie N: spätestens am fünften Werktag nach Kenntnis mittels Meldeformular;
- 4.
-
Kategorie V: spätestens am zehnten Werktag nach Kenntnis mittels Meldeformular.
(2) 1Können innerhalb
der Frist für die schriftliche Meldung mittels Meldeformular nicht alle
erforderlichen Angaben gemacht werden, ist die Meldung als vorläufig zu
kennzeichnen.
2Sobald die fehlenden Daten bekannt sind, ist der Aufsichtsbehörde eine vervollständigte und als endgültig gekennzeichnete Meldung vorzulegen.
3Die endgültige Meldung ist spätestens zwei Jahre nach der vorläufigen Meldung vorzulegen, es sei denn, die Aufsichtsbehörde hat wegen fehlender Daten einer späteren Vorlage zugestimmt.
2Sobald die fehlenden Daten bekannt sind, ist der Aufsichtsbehörde eine vervollständigte und als endgültig gekennzeichnete Meldung vorzulegen.
3Die endgültige Meldung ist spätestens zwei Jahre nach der vorläufigen Meldung vorzulegen, es sei denn, die Aufsichtsbehörde hat wegen fehlender Daten einer späteren Vorlage zugestimmt.
(3) 1Die Einstufung in
die in Absatz 1
Satz 1 genannten Kategorien und die Zuordnung
zu den in den Anlagen 1 bis 5 aufgeführten Meldekriterien ist auf Grundlage der
bei Erstattung der Meldung bekannten Tatsachen vorzunehmen.
2Die Meldefrist beginnt, sobald der Meldepflichtige Kenntnis der Tatsachen erlangt, die objektiv die Meldepflicht begründen.
2Die Meldefrist beginnt, sobald der Meldepflichtige Kenntnis der Tatsachen erlangt, die objektiv die Meldepflicht begründen.
(4) Erfüllt ein meldepflichtiges Ereignis mehrere der
in den Anlagen 1 bis 5 unter verschiedenen Nummern aufgeführten Meldekriterien,
sind alle erfüllten Meldekriterien anzugeben; in den Fällen des Absatzes 2 spätestens in der
endgültigen schriftlichen Meldung.
(5) Sind die anzugebenden Meldekriterien mehreren
Kategorien nach Absatz 1
Satz 1 zugeordnet, richten sich Form und
Frist der Meldung nach der Kategorie mit der kürzesten Meldefrist.
(6) 1Zu einem
meldepflichtigen Ereignis gehören auch:
- 1.
-
alle Ereignisse, die durch das erste Ereignis verursacht werden (Folgeereignisse) sowie
- 2.
-
alle gleichartigen Ausfälle, Schäden, Funktionsstörungen oder Befunde an gleichartigen Einrichtungen, Systemen oder Anlagenteilen, die bei Untersuchungen zu diesem Ereignis festgestellt werden.
(7) Stellt sich nach Kenntnis aller relevanten
Tatsachen heraus, dass ein gemeldetes Ereignis nicht meldepflichtig war, teilt
der Meldepflichtige dies der Aufsichtsbehörde unter Angabe der hierfür
maßgeblichen Tatsachen schriftlich mit.
Zuletzt geändert durch Art. 18 V v. 29.11.2018 I
2034; 2021 I 5261
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026