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Verordnung über die Feststellung und Deckung des Arbeitskräftebedarfs nach dem Arbeitssicherstellungsgesetz – ArbSV
(1) 1Der
Arbeitskräfteausschuss bei der Agentur für Arbeit hat unbeschadet seiner
Aufgabe nach § 6 Abs.
4 die Agentur für Arbeit bei den Planungen zur
Sicherstellung von Arbeitsleistungen für Zwecke der Verteidigung einschließlich
des Schutzes der Zivilbevölkerung zu beraten.
2Er hat insbesondere Maßnahmen zur Feststellung und Deckung des Arbeitskräftebedarfs vorzuschlagen und die Zusammenarbeit der Agentur für Arbeit mit Behörden, Betrieben und anderen beteiligten Stellen zu fördern.
2Er hat insbesondere Maßnahmen zur Feststellung und Deckung des Arbeitskräftebedarfs vorzuschlagen und die Zusammenarbeit der Agentur für Arbeit mit Behörden, Betrieben und anderen beteiligten Stellen zu fördern.
(2) Die Agentur für Arbeit hat den
Arbeitskräfteausschuß regelmäßig über den Stand
- 1.
-
der Anmeldung des Arbeitskräftebedarfs,
- 2.
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seiner vor Eintritt der Voraussetzungen für die Sicherstellung von Arbeitsleistungen (§ 3 des Gesetzes) für die Deckung des Arbeitskräftebedarfs getroffenen Vorbereitungsmaßnahmen und
- 3.
-
der Deckung des Arbeitskräftebedarfs nach Eintritt der Voraussetzungen für die Sicherstellung von Arbeitsleistungen (§ 3 des Gesetzes)
(3) Die Absätze 1 und 2 gelten für den Arbeitskräfteausschuss bei
der nach § 7 Abs.
2 mit der Wahrnehmung der Aufgaben beauftragten
Dienststelle und für die beauftragte Dienststelle entsprechend.
Zuletzt geändert durch Art. 2 V v. 17.12.2024 I
Nr. 418
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026