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Arbeitsschutzgesetz – ArbSchG
(1) 1Der Arbeitgeber ist
verpflichtet, die erforderlichen Maßnahmen des Arbeitsschutzes unter
Berücksichtigung der Umstände zu treffen, die Sicherheit und Gesundheit der
Beschäftigten bei der Arbeit beeinflussen.
2Er hat die Maßnahmen auf ihre Wirksamkeit zu überprüfen und erforderlichenfalls sich ändernden Gegebenheiten anzupassen.
3Dabei hat er eine Verbesserung von Sicherheit und Gesundheitsschutz der Beschäftigten anzustreben.
2Er hat die Maßnahmen auf ihre Wirksamkeit zu überprüfen und erforderlichenfalls sich ändernden Gegebenheiten anzupassen.
3Dabei hat er eine Verbesserung von Sicherheit und Gesundheitsschutz der Beschäftigten anzustreben.
(2) 1Zur Planung und
Durchführung der Maßnahmen nach Absatz
1 hat der Arbeitgeber unter Berücksichtigung der Art der
Tätigkeiten und der Zahl der Beschäftigten
- 1.
-
für eine geeignete Organisation zu sorgen und die erforderlichen Mittel bereitzustellen sowie
- 2.
-
Vorkehrungen zu treffen, daß die Maßnahmen erforderlichenfalls bei allen Tätigkeiten und eingebunden in die betrieblichen Führungsstrukturen beachtet werden und die Beschäftigten ihren Mitwirkungspflichten nachkommen können.
(3) Kosten für Maßnahmen nach diesem Gesetz darf der
Arbeitgeber nicht den Beschäftigten auferlegen.
Zuletzt geändert durch Art. 7 G v. 22.12.2025 I
Nr. 369
Änderung der Inhaltsübersicht durch Art. 1 Nr. 1 V
v. 23.10.2013 I 3882 ist nicht ausführbar, da dieses G keine amtliche
Inhaltsübersicht hat
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026