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Arbeitsschutzgesetz – ArbSchG
(1) 1Nach den
Bestimmungen dieses Abschnitts entwickeln Bund, Länder und
Unfallversicherungsträger im Interesse eines wirksamen Arbeitsschutzes eine
gemeinsame deutsche Arbeitsschutzstrategie und gewährleisten ihre Umsetzung und
Fortschreibung.
2Mit der Wahrnehmung der ihnen gesetzlich zugewiesenen Aufgaben zur Verhütung von Arbeitsunfällen, Berufskrankheiten und arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren sowie zur menschengerechten Gestaltung der Arbeit tragen Bund, Länder und Unfallversicherungsträger dazu bei, die Ziele der gemeinsamen deutschen Arbeitsschutzstrategie zu erreichen.
2Mit der Wahrnehmung der ihnen gesetzlich zugewiesenen Aufgaben zur Verhütung von Arbeitsunfällen, Berufskrankheiten und arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren sowie zur menschengerechten Gestaltung der Arbeit tragen Bund, Länder und Unfallversicherungsträger dazu bei, die Ziele der gemeinsamen deutschen Arbeitsschutzstrategie zu erreichen.
(2) Die gemeinsame deutsche Arbeitsschutzstrategie
umfasst
- 1.
-
die Entwicklung gemeinsamer Arbeitsschutzziele,
- 2.
-
die Festlegung vorrangiger Handlungsfelder und von Eckpunkten für Arbeitsprogramme sowie deren Ausführung nach einheitlichen Grundsätzen,
- 3.
-
die Evaluierung der Arbeitsschutzziele, Handlungsfelder und Arbeitsprogramme mit geeigneten Kennziffern,
- 4.
-
die Festlegung eines abgestimmten Vorgehens der für den Arbeitsschutz zuständigen Landesbehörden und der Unfallversicherungsträger bei der Beratung und Überwachung der Betriebe,
- 5.
-
die Herstellung eines verständlichen, überschaubaren und abgestimmten Vorschriften- und Regelwerks.
Zuletzt geändert durch Art. 7 G v. 22.12.2025 I
Nr. 369
Änderung der Inhaltsübersicht durch Art. 1 Nr. 1 V
v. 23.10.2013 I 3882 ist nicht ausführbar, da dieses G keine amtliche
Inhaltsübersicht hat
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026