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Kontaminanten-Verordnung – KmV
Verordnung zur Begrenzung von Kontaminanten in Lebensmitteln
1Im Sinne dieser
Verordnung ist oder sind
- 1.
-
Kontaminanten: 2Kontaminanten im Sinne des Artikels 1 Absatz 1 Unterabsatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 315/93 des Rates vom 8. Februar 1993 zur Festlegung von gemeinschaftlichen Verfahren zur Kontrolle von Kontaminanten in Lebensmitteln (ABl. L 37 vom 13.2.1993, S. 1) in der jeweils geltenden Fassung,
- 2.
-
Einzelprobe: eine Probe im Sinne des Anhangs I Buchstabe A Nummer 2.3 der Verordnung (EG) Nr. 401/2006 der Kommission vom 23. Februar 2006 zur Festlegung der Probenahmeverfahren und Analysemethoden für die amtliche Kontrolle des Mykotoxingehalts von Lebensmitteln (ABl. L 70 vom 9.3.2006, S. 12), die zuletzt durch die Verordnung (EU) Nr. 519/2014 (ABl. L 147 vom 17.5.2014, S. 29) geändert worden ist,
- 3.
-
Sammelprobe: eine Probe im Sinne des Anhangs I Buchstabe A Nummer 2.4 der Verordnung (EG) Nr. 401/2006,
- 4.
-
Teilprobe: eine durch gleichmäßige Aufteilung einer Sammelprobe erhaltene Probe,
- 5.
-
Parallelprobe: ein Teil einer homogenisierten Sammel- oder Teilprobe, insbesondere für die amtliche Überwachung und für ein zweites Sachverständigengutachten.
(1) Es ist verboten,
- 1.
-
die in den Abschnitten 3 und 4 der Anlage bezeichneten Lebensmittel, deren Gehalt an Kontaminanten die dort für sie jeweils festgesetzten Höchstgehalte infolge einer Einwirkung durch Verunreinigungen der Luft, des Wassers oder des Bodens überschreitet,
- 2.
-
in anderen als den in Nummer 1 genannten Fällen die in der Anlage bezeichneten Lebensmittel, deren Gehalt an Kontaminanten die dort für sie jeweils festgesetzten Höchstgehalte überschreitet,
(2) Für andere als in Absatz 1 bezeichnete
Lebensmittel, bei deren Herstellung in der Anlage bezeichnete Lebensmittel als
Zutaten verwendet worden sind, gilt, soweit in der Anlage nichts Abweichendes
geregelt ist, Absatz
1 entsprechend, sofern
- 1.
-
der Gehalt eines Kontaminanten in einer einzelnen Zutat einen für sie festgesetzten Höchstgehalt überschreitet oder
- 2.
-
der Gehalt eines Kontaminanten in dem betreffenden Lebensmittel insgesamt den Wert überschreitet, der sich aus der Summe des für den Kontaminanten für die einzelnen Zutaten festgesetzten Höchstgehalts entsprechend dem Anteil der Zutaten am Gesamtgewicht des Lebensmittels ergibt.
(3) Für getrocknete und verarbeitete Lebensmittel, für
die in der Anlage nicht ausdrücklich Höchstgehalte festgelegt sind, gelten die
in der Anlage festgesetzten Höchstgehalte unter Berücksichtigung der auf Grund
des Trocknungsprozesses eingetretenen Konzentration oder der auf Grund des
Verarbeitungsprozesses eingetretenen Konzentration oder Verdünnung, soweit in
der Anlage nichts Abweichendes geregelt ist.
(1) Das Verbot des §
2 Absatz 1 gilt in Fällen unvermischter
Erzeugnisse nicht für die Abgabe an Betriebe, die eine Behandlung durch
- 1.
-
Sortierverfahren, durch die sichergestellt ist, dass die in Abschnitt 1 Nummer 1.1, 1.2 und 2 der Anlage aufgeführten Höchstgehalte für Mykotoxine nicht überschritten werden,
- 2.
-
sonstige physikalische Behandlungsverfahren, durch die sichergestellt ist, dass die in Abschnitt 1 Nummer 1.1, 1.2 und 2 der Anlage aufgeführten Höchstgehalte für Mykotoxine nicht überschritten und gesundheitlich bedenkliche Abbau- oder Reaktionsprodukte der Mykotoxine vollständig beseitigt werden sowie diese Behandlungsverfahren keine sonstigen schädlichen Rückstände zur Folge haben,
(2) Es ist verboten, die in Abschnitt 1 der Anlage
genannten Lebensmittel, deren Mykotoxingehalt die dort für sie jeweils
festgesetzten Höchstgehalte überschreitet, durch chemische Behandlung zu
entgiften.
§ 4 Lagerung und
Aufbewahrung sowie Kenntlichmachung von Lebensmitteln mit überhöhten
Mykotoxingehalten anchor
(1) Der Lebensmittelunternehmer hat die in Abschnitt 1
Nummer
1.1, 1.2
und 2 der Anlage bezeichneten Lebensmittel, deren
Mykotoxingehalt die dort für sie jeweils festgesetzten Höchstgehalte
überschreitet, von Lebensmitteln, die den lebensmittelrechtlichen Vorschriften
entsprechen, getrennt zu halten.
(2) 1Der
Lebensmittelunternehmer hat die in Abschnitt 1 Nummer
1.1, 1.2
und 2 der Anlage bezeichneten Lebensmittel, deren
Mykotoxingehalt die dort für sie jeweils festgesetzten Höchstgehalte
überschreitet, ab dem Zeitpunkt der Kenntnis der Höchstgehaltüberschreitung und
bei der Abgabe an Betriebe im Sinne des §
3 Absatz 1 mit dem Hinweis „Ware mit
überhöhtem Mykotoxingehalt – Nicht an Verbraucher abgeben“ nach Maßgabe des
Absatzes 3
Satz 1 kenntlich zu machen.
2Lebensmittel, die einer Behandlung im Sinne des § 3 Absatz 1 unterzogen werden sollen, können auch mit dem Hinweis „Das Erzeugnis muss vor seinem Verzehr oder vor seiner Verwendung als Lebensmittelzutat einer Sortierung oder einer anderen physikalischen Behandlung unterzogen werden, um den Mykotoxingehalt zu reduzieren.
3“ kenntlich gemacht werden.
2Lebensmittel, die einer Behandlung im Sinne des § 3 Absatz 1 unterzogen werden sollen, können auch mit dem Hinweis „Das Erzeugnis muss vor seinem Verzehr oder vor seiner Verwendung als Lebensmittelzutat einer Sortierung oder einer anderen physikalischen Behandlung unterzogen werden, um den Mykotoxingehalt zu reduzieren.
3“ kenntlich gemacht werden.
(3) 1Die Angaben nach
Absatz
2 sind deutlich sichtbar und leicht lesbar auf einer
Außenfläche der Packungen und Behältnisse, bei der Lagerung und Aufbewahrung
loser Ware auf einem Schild auf oder neben der Ware oder in sonstiger, eine
Verwechslung mit anderen Lebensmitteln ausschließender Weise
anzubringen.
2Im Falle der Abgabe an Betriebe im Sinne des § 3 Absatz 1 müssen die Angaben zusätzlich in den Begleitpapieren vermerkt werden.
2Im Falle der Abgabe an Betriebe im Sinne des § 3 Absatz 1 müssen die Angaben zusätzlich in den Begleitpapieren vermerkt werden.
Bei der amtlichen Kontrolle des Mykotoxingehalts von
Lebensmitteln, die nicht bereits in Abschnitt 2 des Anhangs der Verordnung (EG) Nr. 1881/2006 der Kommission vom 19. Dezember 2006 zur
Festsetzung der Höchstgehalte für bestimmte Kontaminanten in Lebensmitteln
(ABl. L 364 vom 20.12.2006, S. 5), die zuletzt durch die Verordnung (EU) 2019/1870 (ABl. L 289 vom 8.11.2019, S. 37; L 298 vom
19.11.2019, S. 12) geändert worden ist, aufgeführt sind müssen
- 1.
-
die Proben nach den Verfahren des Anhangs I der Verordnung (EG) Nr. 401/2006 der Kommission vom 23. Februar 2006 zur Festlegung der Probenahmeverfahren und Analysemethoden für die amtliche Kontrolle des Mykotoxingehalts von Lebensmitteln (ABl. L 70 vom 9.3.2006, S. 12) entnommen werden und
- 2.
-
die Probenaufbereitung und die Analysemethoden die in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 401/2006 beschriebenen Kriterien erfüllen.
§ 5a
Homogenisierung und Entnahme von Parallelproben bei der amtlichen
Kontrolle von Lebensmitteln auf Mykotoxine anchor
(1) 1Unbeschadet der
Anforderungen des § 5 und
abweichend von § 43
des Lebensmittel- und
Futtermittelgesetzbuches gilt bei der amtlichen Kontrolle
des Mykotoxingehalts von Lebensmitteln, dass
- 1.
-
die Sammelprobe oder die daraus hergestellten Teilproben im Labor nach den Vorschriften der Verordnung (EG) Nr. 401/2006 sowie unter Anwendung der einschlägigen Untersuchungsverfahren gemäß den Gliederungsnummern L 00.00-111/1 und L 00.00-111/2 der Amtlichen Sammlung von Untersuchungsverfahren nach § 64 Absatz 1 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches homogenisiert werden muss und
- 2.
-
aus jeder homogenisierten Probe mindestens zwei Parallelproben entnommen werden müssen.
(2) Sämtliche durchgeführten Verfahrensschritte,
verwendeten Geräte und die Verfahrensdauer zur Herstellung der Parallelproben
sowie der Zeitpunkt der Einlagerung sind schriftlich zu
dokumentieren.
(3) 1Die Parallelproben
für ein zweites Sachverständigengutachten sind amtlich zu verschließen oder zu
versiegeln und sachgerecht zu lagern und aufzubewahren.
2Sie sind mit dem Datum der Probenherstellung und dem Datum des Tages zu versehen, nach dessen Ablauf der Verschluss oder die Versiegelung als aufgehoben gilt.
2Sie sind mit dem Datum der Probenherstellung und dem Datum des Tages zu versehen, nach dessen Ablauf der Verschluss oder die Versiegelung als aufgehoben gilt.
(4) Die Gegenproben-Verordnung vom 11. August 2009
(BGBl. I S. 2852), die zuletzt durch Artikel 3 der
Verordnung vom 19. November 2019 (BGBl. I S. 1862) geändert worden ist, gilt für
Parallelproben für ein zweites Sachverständigengutachten entsprechend mit der
Maßgabe, dass die zuständige Behörde über die erfolgte Probenahme sowie über
die beabsichtigte Homogenisierung der gezogenen Probe und über den
Aufbewahrungsort der daraus herzustellenden Parallelproben für ein zweites
Sachverständigengutachten zu unterrichten hat.
(5) Die amtlich verschlossenen oder versiegelten
Parallelproben für ein zweites Sachverständigengutachten sowie die nach
Absatz
2 dokumentierten Daten, sofern sie für die Untersuchung
relevant sind, sind von der zuständigen Behörde auf Verlangen des Herstellers
auf dessen Kosten und Gefahr an einen von ihm bestimmten, nach
lebensmittelrechtlichen Vorschriften zugelassenen privaten Sachverständigen zur
Untersuchung zu überlassen.
(6) Im Übrigen bleibt § 43 Absatz 1 Satz 1 und
Absatz 4
des Lebensmittel- und
Futtermittelgesetzbuches unberührt.
Bei der amtlichen Kontrolle des Nitratgehalts der in
Abschnitt 2 der Anlage bezeichneten Lebensmittel sind Probenahme,
Probenaufbereitung und Analyse gemäß den Verfahren durchzuführen, die im Anhang
der Verordnung (EG) Nr. 1882/2006 der Kommission vom 19. Dezember 2006 zur
Festlegung der Probenahmeverfahren und Analysemethoden für die amtliche
Kontrolle des Nitratgehalts von bestimmten Lebensmitteln (ABl. L 364 vom
20.12.2006, S. 25) aufgeführt sind.
(1) Nach
§ 58 Absatz 1
Nummer 18, Absatz 4 bis
6
des Lebensmittel- und
Futtermittelgesetzbuches wird bestraft, wer vorsätzlich
oder fahrlässig
- 1.
-
entgegen § 2 Absatz 1 Nummer 2, auch in Verbindung mit Absatz 2, ein Lebensmittel in den Verkehr bringt oder
- 2.
-
entgegen § 3 Absatz 2 ein Lebensmittel durch chemische Behandlung entgiftet.
(2) Nach
§ 58 Absatz 3
Nummer 1, Absatz 4 bis
6
des Lebensmittel- und
Futtermittelgesetzbuches wird bestraft, wer gegen die
Verordnung (EG) Nr. 1881/2006 der Kommission vom 19. Dezember 2006 zur
Festsetzung der Höchstgehalte für bestimmte Kontaminanten in Lebensmitteln
(ABl. L 364 vom 20.12.2006, S. 5), die zuletzt durch die Verordnung (EU) 2019/1870 (ABl. L 289 vom 8.11.2019, S. 37; L 298 vom
19.11.2019, S. 12) geändert worden ist, verstößt, indem er vorsätzlich oder
fahrlässig entgegen Artikel 1 Absatz 1 ein
Lebensmittel in den Verkehr bringt.
(3) Nach
§ 58 Absatz 3
Nummer 2, Absatz 4 bis
6
des Lebensmittel- und
Futtermittelgesetzbuches wird bestraft, wer gegen die
Verordnung (EG) Nr. 1881/2006 verstößt, indem er vorsätzlich oder
fahrlässig
- 1.
-
entgegen Artikel 3 Absatz 1 ein Lebensmittel als Lebensmittelzutat verwendet,
- 2.
-
entgegen Artikel 3 Absatz 2 ein Lebensmittel mit einem Lebensmittel vermischt, bei dem die Höchstgehalte überschritten werden,
- 3.
-
entgegen Artikel 3 Absatz 3 ein Lebensmittel mit einem Lebensmittel, das für den direkten menschlichen Verzehr oder als Lebensmittelzutat bestimmt ist, vermischt oder
- 4.
-
entgegen Artikel 3 Absatz 4 ein Lebensmittel durch chemische Behandlung entgiftet.
(4) Nach § 59 Absatz 1 Nummer 21
Buchstabe a des
Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches wird bestraft,
wer
- 1.
-
entgegen § 4 Absatz 1 ein Lebensmittel nicht getrennt hält oder
- 2.
-
entgegen § 4 Absatz 2 Satz 1 ein Lebensmittel nicht, nicht richtig, nicht vollständig, nicht in der vorgeschriebenen Weise oder nicht rechtzeitig kenntlich macht.
(5) Nach § 59 Absatz 1 Nummer 21
Buchstabe b des
Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches wird bestraft,
wer entgegen § 2 Absatz 1 Nummer 1, auch in Verbindung
mit Absatz
2, ein Lebensmittel in den Verkehr
bringt.
(6) Nach § 59 Absatz 3 Nummer 2
Buchstabe b des
Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches wird bestraft,
wer eine in Absatz
2 in Verbindung mit Abschnitt 1, 3.1, 3.2, 3.3, 5 oder 6
des Anhangs der Verordnung (EG) Nr. 1881/2006 bezeichnete Handlung begeht, sofern
festgestellte Verunreinigungen auf Einwirkungen der Luft, des Wassers oder des
Bodens beruhen.
Wer eine in § 6 Absatz 4, 5 oder 6 bezeichnete Handlung fahrlässig
begeht, handelt nach § 60
Absatz 1 des Lebensmittel- und
Futtermittelgesetzbuches ordnungswidrig.
(Fundstelle: BGBl. I 2010, 289 - 290
bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote)
bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote)
Abschnitt 1
Mykotoxine
| Lebensmittel | Höchstgehalt in µg/kg | |||
|---|---|---|---|---|
| 1. | Aflatoxine | B1 | Summe aus B1, B2, G1 und G2 | M1 |
| 1.1 | Lebensmittel,
ausgenommen
|
2,01) | 4,01) | – |
| 1.2 | Enzyme und Enzymzubereitungen, die zur Herstellung von Lebensmitteln bestimmt sind |
– |
0,051) |
– |
| 1.3 | diätetische Lebensmittel für Säuglinge oder Kleinkinder, ausgenommen in Abschnitt 2 Nr. 2.1.15, 2.1.16 und 2.1.17 des Anhangs der Verordnung (EG) Nr. 1881/2006 genannte Lebensmittel |
– |
0,052) |
0,012) |
| 2. | Ochratoxin A | |||
| 2.1 | Trockenobst,
ausgenommen
|
2,01) | ||
| 2.2 | getrocknete Feigen | 8,01) | ||
–
1)
Der Höchstgehalt bezieht sich auf den zum Verzehr bestimmten Teil der
Erzeugnisse.
2)
Der Höchstgehalt bezieht sich auf das verzehrfertige Erzeugnis.
Abschnitt 2
Nitrat
| Lebensmittel | Höchstgehalt in mg/kg |
|---|---|
| diätetische Lebensmittel für Säuglinge oder Kleinkinder, ausgenommen in Abschnitt 1 Nr. 1.6 des Anhangs der Verordnung (EG) Nr. 1881/2006 bezeichnete Lebensmittel |
2501) |
–
1)
Der Höchstgehalt bezieht sich auf das verzehrfertige Erzeugnis.
Abschnitt 3
Halogenierte Lösungsmittel
| Lebensmittel | Höchstgehalt in mg/kg | |||
|---|---|---|---|---|
| Trichlormethan | Trichlorethen | Tetrachlorethen | Summe aus
Trichlormethan,
Trichlorethen, Tetrachlorethen |
|
| alle Lebensmittel1) | 0,12) | 0,12) | 0,12) | 0,22) |
–
1)
Ausgenommen sind alle Kategorien von Olivenölen gemäß Artikel 7 der Verordnung
(EWG) Nr. 2568/91 der Kommission vom 11. Juli 1991 über die Merkmale von
Olivenölen und Oliventresterölen sowie die Verfahren zu ihrer Bestimmung (ABl.
L 248 vom 5.9.1991, S. 1), die zuletzt durch die Durchführungsverordnung (EU)
2019/1604 (ABl. L 250 vom 30.9.2019, S. 14) geändert worden ist.
2)
Der Höchstgehalt bezieht sich auf das Gesamtgewicht der verzehrfähigen Teile in
der Angebotsform.
Abschnitt 4
nicht dioxinähnliche Polychlorierte
Biphenyle (ndl-PCB)
| Lebensmittel | Höchstgehalt in mg/kg | |
|---|---|---|
| 2,4,4'-Trichlorbiphenyl
(28)1)
2,2',5,5'-Tetrachlorbiphenyl (52)1) 2,2',4,5,5'-Pentachlorbiphenyl (101)1) 2,2'3,4,4',5,5'-Heptachlorbiphenyl (180)1) jeweils |
2,2',3,4,4',5'-Hexachlorbiphenyl
(138)1)
2,2',4,4',5,5'-Hexachlorbiphenyl (153)1) jeweils |
|
| Fleisch vom Pferd, Ziege und
Kaninchen, Federwild und Haarwild sowie von Wildschweinen mit einem Fettgehalt bis zu 10 % |
0,0082) | 0,012) |
| Fleischerzeugnisse ausgenommen in Abschnitt 5.1
des Anhangs
der Verordnung (EG) 1881/2006 genannte Lebensmittel mit einem Fettgehalt bis zu 10 % |
||
| Fleisch vom Federwild und Haarwild sowie von
Wildschweinen
mit einem Fettgehalt von mehr als 10 % |
0,083) | 0,13) |
| Fleischerzeugnisse ausgenommen in Abschnitt 5.1
des Anhangs
der Verordnung (EG) 1881/2006 genannte Lebensmittel mit einem Fettgehalt von mehr als 10 % |
||
| Eier und Eiprodukte ausgenommen in Abschnitt 5.9 des
Anhangs
der Verordnung (EG) 1881/2006 genannte Lebensmittel |
0,024) | |
–
1)
Systematische Nummerierung der PCB-Komponenten nach den Regeln der
Internationalen Union für reine und angewandte Chemie (IUPAC) [K. Ballschmiter,
M. Zell, Z. Anal. Chem. (1980) 302, 20-31].
2)
Die angegebenen Höchstgehalte beziehen sich auf das Gesamtgewicht der
Lebensmittel ohne Knochen. Bei Erzeugnissen ist der Berechnung der Anteil des
zu ihrer Herstellung verwendeten Fleisches am Gesamtgewicht zugrunde zu legen.
Der für die Einstufung der Lebensmittel maßgebende Fettgehalt ist analytisch zu
bestimmen; bei ganzen Körpern von Pferd, Ziege und Kaninchen sowie von
Federwild und Haarwild mit Ausnahme von Wildschweinen sowie bei
Tierkörperhälften und -vierteln von Pferden ist zu unterstellen, dass der
Fettgehalt jeweils 5 % beträgt.
3)
Die angegebenen Höchstgehalte gelten für das im Lebensmittel enthaltene
Fett.
4)
Die angegebenen Höchstgehalte beziehen sich auf das Gewicht der verwendeten
Eier ohne Schale.
Zuletzt geändert durch Art. 1 V v. 1.7.2020 I
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Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026