7610:
>
>
>
ZAG-Instituts-Eigenmittelverordnung – ZIEV
(1) Die Eigenmittel müssen sich für die Ausgabe von
E-Geld mindestens auf 2 Prozent des durchschnittlichen E-Geld-Umlaufs im Sinne
des § 1
Absatz 14 des
Zahlungsdiensteaufsichtsgesetzes belaufen.
(2) 1Erbringt ein
E-Geld-Institut Zahlungsdienste im Sinne des § 1 Absatz 1 Satz
2 des
Zahlungsdiensteaufsichtsgesetzes, die nicht mit der
Ausgabe von E-Geld oder mit einer der in § 11 Absatz 1 Satz 2 Nummer 2 bis 5
des
Zahlungsdiensteaufsichtsgesetzes genannten Tätigkeiten in
Verbindung stehen, und ist die Höhe des E-Geld-Umlaufs im Voraus nicht bekannt,
gestattet die Bundesanstalt die Berechnung der Eigenmittelanforderungen unter
Zugrundelegung eines repräsentativen Anteils, der typischerweise für die
Ausgabe von E-Geld verwendet wird.
2Voraussetzung hierfür ist, dass dieser repräsentative Anteil auf der Grundlage historischer Daten nach Überzeugung der Bundesanstalt mit hinreichender Wahrscheinlichkeit geschätzt werden kann.
3Sofern eine ausreichend lange Geschäftstätigkeit des E-Geld-Instituts nicht vorliegt, bestimmt sich die Berechnung der Eigenmittelanforderungen auf der Grundlage des aus dem Geschäftsplan hervorgehenden erwarteten E-Geld-Umlaufs.
4Die Bundesanstalt kann jederzeit eine Anpassung des Geschäftsplans verlangen.
2Voraussetzung hierfür ist, dass dieser repräsentative Anteil auf der Grundlage historischer Daten nach Überzeugung der Bundesanstalt mit hinreichender Wahrscheinlichkeit geschätzt werden kann.
3Sofern eine ausreichend lange Geschäftstätigkeit des E-Geld-Instituts nicht vorliegt, bestimmt sich die Berechnung der Eigenmittelanforderungen auf der Grundlage des aus dem Geschäftsplan hervorgehenden erwarteten E-Geld-Umlaufs.
4Die Bundesanstalt kann jederzeit eine Anpassung des Geschäftsplans verlangen.
Zuletzt geändert durch Art. 1 V v. 10.12.2018 I
2330
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026