Verwahrungsanordnung – VerwAnO
(1) 1"Grubenbaue" im
Sinne dieser Anordnung sind die im §
1 genannten unterirdischen Anlagen, Hohlräume und
Bauwerke.
2Hierzu gehören insbesondere:
2Hierzu gehören insbesondere:
- a)
-
unter Tage zum Zwecke einer bergbaulichen Nutzung hergestellte sowie im Versatz ausgesparte Hohlräume,
- b)
-
Tagesschächte und Stollen,
- c)
-
unterirdische behälterlose Speicher von Gasen oder Flüssigkeiten natürlichen oder künstlichen Ursprungs,
- d)
-
zur bergbaulichen Nutzung hergestellte Bohrlöcher und infolge von Sprengungen oder Einbrüchen in Bohrlöchern entstandene Kavernen,
- e)
-
festgestellte Hohlräume, die als Folgeerscheinung bergbaulicher Nutzung unbeabsichtigt im Lagerstättenhorizont oder im Deckgebirge entstanden sind.
(2) "Bergbauliche Nutzung" von Grubenbauen ist jede
Nutzung im Zusammenhang mit Untersuchungs-, Gewinnungs- oder Speicherarbeiten
im Sinne des Berggesetzes der Deutschen Demokratischen Republik vom 12. Mai
1969.
(3) "Nachnutzung" von Grubenbauen ist jede Nutzung,
die nicht zum Zwecke der Untersuchung, Gewinnung oder Speicherung im Sinne des
Berggesetzes der Deutschen Demokratischen Republik vom 12. Mai 1969
stattfindet, z.B. für die Lagerung von Stoffen, zur Wassernutzung, zur
Herstellung eines optimalen Grundwasserspiegels oder für
Produktionszwecke.
(4) "Bergbauliche Anlagen" sind Grubenbaue und
sonstige Anlagen, die zum Zwecke einer bergbaulichen Nutzung hergestellt werden
oder wurden oder die bergbaulich genutzt werden oder wurden.
(5) "Bergbaubetriebe" entsprechend dieser Anordnung
sind Betriebe aller Eigentumsformen, die Untersuchungs-, Gewinnungs- oder
Speicherarbeiten im Sinne des Berggesetzes der Deutschen Demokratischen
Republik vom 12. Mai 1969 durchführen.
(6) Die "Verwahrung" von Grubenbauen umfaßt sämtliche
notwendigen vorbeugenden, dauerhaft wirksamen Maßnahmen zur Vermeidung oder
Verminderung von Bergschäden oder von anderen nachteiligen Einwirkungen, die
durch Grubenbaue verursacht werden können.
(7) 1Zu den
"nachteiligen Einwirkungen" gehören Bergschäden und, ohne daß die
Voraussetzungen eines Bergschadens vorliegen müssen, die durch Grubenbaue
verursachten
- a)
-
Bodenbewegungen in der Erdkruste oder an der Tagesoberfläche, wie
- -
-
Senkungen und Hebungen (vertikale Bewegungen)
- -
-
Verschiebungen (horizontale Bewegungen)
und die daraus abgeleiteten Streckungen, Stauchungen, Krümmungen, Schieflagen, Zerrungen und Pressungen, - b)
-
Überflutungen,
- c)
-
Änderungen des Grundwasserspiegels,
- d)
-
Beeinträchtigungen der Wassermenge oder -qualität der Gewässer im Sinne des Wassergesetzes vom 17. April 1963 (GBl. I S. 77),
- e)
-
Verunreinigungen der Luft (z.B. durch Gasaustritte).
(8) "Bergschadengefährdete Gebiete" sind Gebiete, in
denen Bergschäden oder andere nachteilige Einwirkungen durch stillgelegte
Grubenbaue oder sonstige stillgelegte bergbauliche Anlagen verursacht werden
können oder bereits eingetreten sind.
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026