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Stammzellgesetz – StZG
(1) 1Bei der zuständigen
Behörde wird eine interdisziplinär zusammengesetzte, unabhängige Zentrale
Ethik-Kommission für Stammzellenforschung eingerichtet, die sich aus neun
Sachverständigen der Fachrichtungen Biologie, Ethik, Medizin und Theologie
zusammensetzt.
2Vier der Sachverständigen werden aus den Fachrichtungen Ethik und Theologie, fünf der Sachverständigen aus den Fachrichtungen Biologie und Medizin berufen.
3Die Kommission wählt aus ihrer Mitte Vorsitz und Stellvertretung.
2Vier der Sachverständigen werden aus den Fachrichtungen Ethik und Theologie, fünf der Sachverständigen aus den Fachrichtungen Biologie und Medizin berufen.
3Die Kommission wählt aus ihrer Mitte Vorsitz und Stellvertretung.
(2) 1Die Mitglieder der
Zentralen Ethik-Kommission für Stammzellenforschung werden von der
Bundesregierung für die Dauer von drei Jahren berufen.
2Die Wiederberufung ist zulässig.
3Für jedes Mitglied wird in der Regel ein stellvertretendes Mitglied bestellt.
2Die Wiederberufung ist zulässig.
3Für jedes Mitglied wird in der Regel ein stellvertretendes Mitglied bestellt.
(3) 1Die Mitglieder und
die stellvertretenden Mitglieder sind unabhängig und an Weisungen nicht
gebunden.
2Sie sind zur Verschwiegenheit verpflichtet.
3Die §§ 20 und 21 des Verwaltungsverfahrensgesetzes gelten entsprechend.
2Sie sind zur Verschwiegenheit verpflichtet.
3Die §§ 20 und 21 des Verwaltungsverfahrensgesetzes gelten entsprechend.
(4) Die Bundesregierung wird ermächtigt, durch
Rechtsverordnung das Nähere über die Berufung und das Verfahren der Zentralen
Ethik-Kommission für Stammzellenforschung, die Heranziehung externer
Sachverständiger sowie die Zusammenarbeit mit der zuständigen Behörde
einschließlich der Fristen zu regeln.
Zuletzt geändert durch Art. 50 G v. 29.3.2017 I
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Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026