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Sozialhilfedatenabgleichsverordnung – SozhiDAV
(1) 1In den
Datenabgleich nach §
118 Absatz 1
Satz 1 Nummer
1, 2 und
4
sowie Absatz
2 des Zwölften Buches
Sozialgesetzbuch beziehen die Träger der Sozialhilfe alle
Personen ein, die innerhalb des Abgleichszeitraums Leistungen nach dem Zwölften
Buch Sozialgesetzbuch bezogen haben.
2Abgleichszeitraum ist das dem Datenabgleich vorangehende Kalendervierteljahr.
3Der Abgleich wird viermal jährlich jeweils für das vorangegangene Kalendervierteljahr durchgeführt.
4Im Fall des § 118 Absatz 1 Satz 1 Nummer 4 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch findet der Datenabgleich nur statt, soweit zuvor kein Datenabgleich nach § 118 Absatz 1a des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch stattgefunden hat.
2Abgleichszeitraum ist das dem Datenabgleich vorangehende Kalendervierteljahr.
3Der Abgleich wird viermal jährlich jeweils für das vorangegangene Kalendervierteljahr durchgeführt.
4Im Fall des § 118 Absatz 1 Satz 1 Nummer 4 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch findet der Datenabgleich nur statt, soweit zuvor kein Datenabgleich nach § 118 Absatz 1a des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch stattgefunden hat.
(2) 1In den
Datenabgleich nach §
118 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3
des Zwölften Buches
Sozialgesetzbuch werden einbezogen
3Abgleichszeitraum für den Datenabgleich im dritten und vierten Kalendervierteljahr ist das vergangene Kalenderjahr.
- 1.
-
im dritten Kalendervierteljahr eines Jahres alle Personen, die innerhalb des dem Datenabgleich vorangegangenen Jahres Leistungen nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch bezogen haben,
- 2.
-
in den anderen Kalendervierteljahren eines Jahres alle nach Absatz 1 einbezogenen Personen, die im vorangegangenen Kalendervierteljahr erstmals oder erneut Leistungen nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch erhalten haben.
3Abgleichszeitraum für den Datenabgleich im dritten und vierten Kalendervierteljahr ist das vergangene Kalenderjahr.
(3) 1Der Datenabgleich
nach § 118
Absatz 1a des Zwölften Buches
Sozialgesetzbuch richtet sich nach dem dort beschriebenen
Verfahren.
2Ein erneuter Bezug der Leistungen nach dem Dritten und Vierten Kapitel ist wie ein erstmaliger Bezug anzuzeigen.
2Ein erneuter Bezug der Leistungen nach dem Dritten und Vierten Kapitel ist wie ein erstmaliger Bezug anzuzeigen.
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026