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See-Arbeitszeitverordnung – SeeAZV
(1) Mandatierte Einsätze sind Verwendungen, an denen
die Streitkräfte außerhalb des Geltungsbereichs des Grundgesetzes nach
Zustimmung des Bundestages nach Parlamentsbeteiligungsgesetz
teilnehmen.
(2) 1Einsatzbezogene
Verpflichtungen sind Verwendungen, die außerhalb des deutschen Hoheitsgebietes
mit Schiffen und Booten stattfinden und den mandatierten Einsätzen
vergleichbare Belastungen und Einschränkungen mit sich bringen.
2Vor der Teilnahme von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern an einer entsprechenden Verwendung stellt der Inspekteur der Marine fest, ob es sich um eine einsatzbezogene Verpflichtung im Sinne dieser Vorschrift handelt.
2Vor der Teilnahme von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern an einer entsprechenden Verwendung stellt der Inspekteur der Marine fest, ob es sich um eine einsatzbezogene Verpflichtung im Sinne dieser Vorschrift handelt.
(3) Zur Besatzung eines Schiffes und Bootes gehören
nur diejenigen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die im Schiffsbetrieb an
Bord, gegebenenfalls in mehreren Schichten, tätig sind und deren Tätigkeit in
der Stärke- und Ausrüstungsnachweisung aufgeführt ist.
(4) Feiertage im Sinne dieser Verordnung sind die
gesetzlichen Feiertage des Heimathafens.
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026