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Schiffssicherheitsverordnung – SchSV
(1) Soweit internationale Regelungen, die in den
Abschnitten A und C der Anlage zum Schiffssicherheitsgesetz aufgeführt sind,
auf ein Schiff, das die Bundesflagge führt, anzuwenden sind, sind für dieses
Schiff die jeweils einschlägigen Vorschriften dieser Regelungen und die in
Abschnitt C der Anlage 1 enthaltenen Vorschriften einzuhalten.
(2) Soweit Vorschriften in Rechtsakten der
Europäischen Gemeinschaften oder Europäischen Union, die im Abschnitt D der
Anlage zum Schiffssicherheitsgesetz aufgeführt sind, auf ein Schiff, das die
Bundesflagge führt, anzuwenden sind, sind für dieses Schiff die jeweils
einschlägigen Vorschriften dieser Regelungen und die in Abschnitt A der Anlage
1 enthaltenen Vorschriften einzuhalten.
(3) Ergänzend zu § 6 des
Schiffssicherheitsgesetzes sind für ein Schiff, das die
Bundesflagge führt, die in Abschnitt B der Anlage 1 enthaltenen Vorschriften
einzuhalten.
(4) Ein Schiff, das einer bestimmten Schiffskategorie
angehört, muss, wenn es in einer anderen Schiffskategorie eingesetzt werden
soll, den Anforderungen der neuen Schiffskategorie für Schiffe genügen, die zum
Zeitpunkt der Änderung der Schiffskategorie auf Kiel gelegt
werden.
(5) Beim Betrieb eines Schiffes, das eine ausländische
Flagge führt, sind in den in Abschnitt D der Anlage 1 aufgeführten Fällen die
dort genannten besonderen Anforderungen einzuhalten.
Zuletzt geändert durch Art. 1 V v. 25.6.2024 I Nr.
217
Änderung durch Art. 1 V v. 22.11.2024 I Nr. 370
textlich nachgewiesen, dokumentarisch noch nicht abschließend bearbeitet
Änderung durch Art. 1 V v. 29.1.2025 I Nr. 28
textlich nachgewiesen, dokumentarisch noch nicht abschließend bearbeitet
Änderung durch Art. 6 V v. 25.3.2025 I Nr. 100
textlich nachgewiesen, dokumentarisch noch nicht abschließend bearbeitet
Änderung durch Art. 3 G v. 18.6.2026 I Nr. 184
textlich nachgewiesen, dokumentarisch noch nicht abschließend bearbeitet
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026