ITFG – Gesetze mit Links

¹(Fundstelle:
²BGBl. I 2009; 1578 - 1579)

Wirtschaftsplan

des Sondervermögens „Investitions- und Tilgungsfonds“

Titel Funktion	Zweckbestimmung	Bisheriges Soll 2009 1 000 €	Für 2009 treten hinzu 1 000 €	Neues Soll 2009 1 000 €
	Einnahmen
	Übrige Einnahmen
325 01 -920	Einnahmen aus Krediten vom Kreditmarkt	21 000 000	4 200 000	25 200 000
	Erläuterungen Veranschlagt sind die Einnahmen aus Krediten für die Finanzierung nach dem ITFG. Aus diesem Titel werden auch Tilgungen geleistet.
	Ausgaben
	Schuldendienst
575 01 -920	Zinsen für Kreditaufnahmen am Geld- und Kapitalmarkt	4 100 000	700 000	4 800 000
	Haushaltsvermerk 1. Einnahmen fließen den Ausgaben zu. 2. Die Berechnung der Zinsen erfolgt unter Zugrundelegung der durchschnittlichen Verzinsung der Bruttokreditaufnahme des Bundes im jeweiligen Jahr.
	Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen)
697 01 -332	Programm zur Stärkung der Pkw-Nachfrage	1 500 000	3 500 000	5 000 000
	Erläuterungen Als konjunktur- und umweltpolitisches Programm zur Stärkung der Pkw-Nachfrage können private Autohalter eine Umweltprämie beantragen, wenn ein mindestens neun Jahre altes Altfahrzeug, das für mindestens ein Jahr auf den Halter zugelassen ist, verschrottet und gleichzeitig ein umweltfreundlicher Neu- oder Jahreswagen mit Abgasnorm EURO 4 oder höher gekauft und zugelassen oder geleast und zugelassen wird. Die Umweltprämie beträgt 2 500 €. Sie wird gewährt, wenn Kauf oder Leasing bis zum 31. Dezember 2009 und die Zulassung innerhalb einer Frist von 9 Monaten nach Reservierung der Prämie beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle, spätestens jedoch zum 30. Juni 2010, erfolgen. Einzelheiten regelt die Richtlinie des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie.

Titel Funktion	Zweckbestimmung	Bisheriges Soll 2009 1 000 €	Für 2009 treten hinzu 1 000 €	Neues Soll 2009 1 000 €
	Titelgruppe 03
Tgr. 03	Grundsanierung und energetische Sanierung von Gebäuden	(750 000)	(–)	(750 000)
711 31 -016	Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten	500 000	–	500 000
	Haushaltsvermerk 1. Die Ausgaben und Maßnahmen an Gebäuden in Bonn und der Region Bonn sind gesperrt. Die Aufhebung der Sperre bedarf der Einwilligung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages. 2. Von den Ausgaben entfallen jeweils 250 Mio. € auf den zivilen Bereich des Bundes und Zuwendungsempfänger. 3. Einbezogen sind Gebäude der unmittelbaren und mittelbaren Bundesverwaltung sowie institutionelle Zuwendungsempfänger, wenn deren Betriebskosten zum großen Teil vom Bund finanziert werden. Einbezogen werden können auch Nationale Kulturdenkmäler sowie internationale Kulturgüter.
	Abschluss der Anlage
	Einnahmen
	Verwaltungseinnahmen	–	–	–
	Übrige Einnahmen	21 000 000	4 200 000	25 200 000

	Gesamteinnahmen	21 000 000	4 200 000	25 200 000
	Ausgaben
	Sächliche Verwaltungsausgaben	330 000	–	330 000
	Militärische Beschaffungen, Anlagen usw.	476 170	–	476 170
	davon aus:
	Gruppe 554 : Beschaffungen	226 170	–	226 170
	Gruppe 558 : Militärische Anlagen	250 000	–	250 000
	Schuldendienst	4 100 000	700 000	4 800 000
	Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen)	2 720 000	3 500 000	6 220 000
	Ausgaben für Investitionen	13 373 830	–	13 373 830

	Gesamtausgaben	21 000 000	4 200 000	25 200 000

Gesetz zur Errichtung eines Sondervermögens „Investitions- und Tilgungsfonds“ – ITFG