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IGV-Durchführungsgesetz – IGV-DG
§ 11
Meldeverfahren für verantwortliche Luftfahrzeugführerinnen und
Luftfahrzeugführer bei Erkrankungsfällen oder Anzeichen an Bord für eine
erhebliche Gefahr für die öffentliche Gesundheit (zu Artikel
28 Absatz 4, Artikel 38 Absatz 2
IGV) anchor
(1) 1Die
verantwortliche Führerin oder der verantwortliche Führer eines Luftfahrzeugs
mit einem inländischen Zielflughafen oder der oder die Beauftragte hat der
Flugverkehrskontrollstelle, mit der sie oder er in Funkkontakt steht, und der
Verkehrsleiterin oder dem Verkehrsleiter des Luftfahrtunternehmens auf dem
Zielflughafen unverzüglich zu melden, wenn sie oder er erfährt,
- 1.
-
dass eine Person an Bord ist, bei der klinische Anzeichen auf das Vorliegen einer übertragbaren Krankheit hindeuten, die die öffentliche Gesundheit erheblich gefährdet, oder
- 2.
-
dass an Bord sonstige Anzeichen für eine erhebliche Gefahr für die öffentliche Gesundheit bestehen.
(2) 1Die Meldung muss
mindestens folgende Angaben enthalten:
- 1.
-
Funkrufzeichen,
- 2.
-
Start- und Zielflughafen,
- 3.
-
voraussichtliche Ankunftszeit,
- 4.
-
Zahl der Personen an Bord,
- 5.
-
Zahl und Art der vermuteten Krankheitsfälle an Bord und
- 6.
-
Art der Gefahr für die öffentliche Gesundheit, wenn bekannt.
(3) 1Die
Flugverkehrskontrollstelle und die Verkehrsleiterin oder der Verkehrsleiter am
Zielflughafen leiten die Meldung unverzüglich an die im Notfallplan des
Flughafens festgelegten Stellen weiter.
2Diese informieren unverzüglich das für den Flughafen zuständige Gesundheitsamt.
2Diese informieren unverzüglich das für den Flughafen zuständige Gesundheitsamt.
(4) 1Auf Verlangen des
zuständigen Gesundheitsamtes hat das Luftfahrtunternehmen von der
verantwortlichen Luftfahrzeugführerin oder dem verantwortlichen
Luftfahrzeugführer unverzüglich ergänzende Angaben über die gesundheitlichen
Verhältnisse an Bord und die angewandten Gesundheitsmaßnahmen einzuholen und
dem zuständigen Gesundheitsamt zu übermitteln.
2Ist das Luftfahrtunternehmen nicht erreichbar, soll die Flugverkehrskontrollstelle auf Verlangen des zuständigen Gesundheitsamtes die ergänzenden Angaben einholen und übermitteln.
2Ist das Luftfahrtunternehmen nicht erreichbar, soll die Flugverkehrskontrollstelle auf Verlangen des zuständigen Gesundheitsamtes die ergänzenden Angaben einholen und übermitteln.
(5) 1Auf Meldungen nach
Absatz
1, die sich auf eine übertragbare Krankheit beziehen,
findet § 11 Absatz 1 und 2 des
Infektionsschutzgesetzes entsprechende Anwendung.
2Für die Übermittlung an die zuständige Landesbehörde ist das Gesundheitsamt zuständig, das die Meldung erhalten hat.
2Für die Übermittlung an die zuständige Landesbehörde ist das Gesundheitsamt zuständig, das die Meldung erhalten hat.
Zuletzt geändert durch Art. 2 G v. 28.5.2021 I
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Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026