423:
>
>
Glashütteverordnung – GlashütteV
1Diese Verordnung tritt
an dem Tag außer Kraft, an dem das Amt der Europäischen Union für geistiges
Eigentum auf der Grundlage eines gemäß Artikel 70 Absatz 2 der Verordnung (EU) 2023/2411 gestellten
Antrags die hiernach geschützte Angabe in das Unionsregister nach der Verordnung (EU) 2023/2411 einträgt oder über den Antrag
anderweitig abschließend entscheidet.
2Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz gibt den Tag des Außerkrafttretens im Bundesgesetzblatt bekannt.
2Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz gibt den Tag des Außerkrafttretens im Bundesgesetzblatt bekannt.
Geändert durch Art. 8 G v. 11.1.2026 I Nr. 9
Die V tritt gem. § 6 idF d. Art. 8 G v. 11.1.2026
I Nr. 9 an dem Tag außer Kraft, an dem das Amt der Europäischen Union für
geistiges Eigentum auf der Grundlage eines gemäß Artikel 70 Absatz 2 der
Verordnung (EU) 2023/2411 gestellten Antrags die hiernach geschützte Angabe in
das Unionsregister nach der Verordnung (EU) 2023/2411 einträgt oder über den
Antrag anderweitig abschließend entscheidet
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026