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Gesundheitsschutz-Bergverordnung – GesBergV
(1) 1Der Unternehmer hat
sicherzustellen, daß innerhalb eines Beurteilungszeitraumes von zwei Jahren für
Personen
- 1.
-
der Eignungsgruppen 1.1 bis 1.3 (Anlage 1) ein persönlicher Staubbelastungswert von 440,
- 2.
-
der Eignungsgruppen 2.1 und 2.2 sowie unter 21 Jahren ein persönlicher Staubbelastungswert von 330
(2) 1Personen der
Eignungsgruppen 4 einschließlich der Untergruppen 4.1 bis 4.5 dürfen unter Tage
nicht und über Tage nur mit Arbeiten beschäftigt werden, bei denen sie keinen
fibrogenen Stäuben ausgesetzt sind.
2Die auf Grund der Ergebnisse der Eignungsuntersuchungen festgelegten Beschäftigungsbeschränkungen für Personen der Eignungsgruppe 3 sind einzuhalten.
3Für Personen über 21 Jahren, die nach über Tage verlegt werden, gelten die zum Zeitpunkt der Verlegung maßgeblichen Nachuntersuchungsfristen weiter.
2Die auf Grund der Ergebnisse der Eignungsuntersuchungen festgelegten Beschäftigungsbeschränkungen für Personen der Eignungsgruppe 3 sind einzuhalten.
3Für Personen über 21 Jahren, die nach über Tage verlegt werden, gelten die zum Zeitpunkt der Verlegung maßgeblichen Nachuntersuchungsfristen weiter.
(3) Für Personen, die innerhalb eines
Beurteilungszeitraumes aus arbeitsmedizinischen Gründen einer anderen
Eignungsgruppe zugeordnet oder 21 Jahre alt werden, verliert die bisherige
Zuordnung mit dem Tag der Bekanntgabe der neuen Zuordnung durch den Unternehmer
oder am Tag vor demjenigen, an dem sie 21 Jahre alt werden, ihre
Gültigkeit.
(4) Bei Belastung durch fibrogene Grubenstäube bei
Tätigkeiten in Betrieben des Steinkohlenbergbaus sind im Hinblick auf diese
Belastung ab dem 24. Oktober 2019 ergänzend die Vorgaben der
Gefahrstoffverordnung zu beachten, soweit sich hieraus ein höheres Schutzniveau
ergibt.
Zuletzt geändert durch Art. 11 V v. 29.11.2018 I
2034; 2021 I 5261
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026