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Gesundheitsschutz-Bergverordnung – GesBergV
(1) 1Der Unternehmer und
im Falle des § 4
Absatz 1 Satz 2 der Träger der
gesetzlichen Unfallversicherung hat fortlaufend dafür zu sorgen, dass die
Ärzte, die die Eignungsuntersuchungen und die nachgehende Vorsorge nach
§ 4
Absatz 1 Satz 1
durchführen,
- 1.
-
vor Durchführung der Untersuchungen die zu untersuchende Person über die Inhalte, den Zweck und eventuelle Risiken der Untersuchung aufklären,
- 2.
-
das Ergebnis der Untersuchungen den Untersuchten mitteilen und
- 3.
-
Aufzeichnungen über Ergebnis und Befunde der durchgeführten Untersuchungen führen.
(2) 1Der Unternehmer hat
dafür zu sorgen, dass die Ärzte, die die Eignungsuntersuchungen durchführen,
die Aufzeichnungen nach Absatz 1 Satz 1 Nummer
3 mindestens zehn Jahre nach der letzten
Eignungsuntersuchung aufbewahren.
2Bei Eignungsuntersuchungen für Tätigkeiten im untertägigen Steinkohlenbergbau sowie in anderen untertägigen Betrieben, in denen fibrogene Grubenstäube auftreten können, sowie bei der nachgehenden Vorsorge nach § 4 Absatz 1 Satz 1 hat er sicherzustellen, dass die Aufzeichnungen nach Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 mindestens 40 Jahre nach der letzten nachgehenden Vorsorge und höchstens bis zum 31. Dezember des 40.
3Jahres nach der letzten Exposition gegenüber fibrogenen Grubenstäuben oder höchstens bis zehn Jahre nach dem Tod der beschäftigten Person aufbewahrt werden.
4Die Aufzeichnungen sind so aufzubewahren, dass Unbefugte keinen Zugang zu ihnen haben.
5Unbefugten Dritten dürfen sie nicht offenbart werden.
6Die Verpflichtung des Unternehmers nach Satz 2 gilt im Hinblick auf Aufzeichnungen über die nachgehende Vorsorge nach § 4 Absatz 1 Satz 1 als erfüllt, wenn die Aufzeichnungen von einem Träger der gesetzlichen Unfallversicherung zum Zweck der gesundheitlichen Überwachung und Verbesserung des Gesundheitsschutzes aufbewahrt werden.
7Nach Ablauf der in Satz 1 oder Satz 2 bestimmten Fristen sind die Aufzeichnungen zu vernichten.
2Bei Eignungsuntersuchungen für Tätigkeiten im untertägigen Steinkohlenbergbau sowie in anderen untertägigen Betrieben, in denen fibrogene Grubenstäube auftreten können, sowie bei der nachgehenden Vorsorge nach § 4 Absatz 1 Satz 1 hat er sicherzustellen, dass die Aufzeichnungen nach Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 mindestens 40 Jahre nach der letzten nachgehenden Vorsorge und höchstens bis zum 31. Dezember des 40.
3Jahres nach der letzten Exposition gegenüber fibrogenen Grubenstäuben oder höchstens bis zehn Jahre nach dem Tod der beschäftigten Person aufbewahrt werden.
4Die Aufzeichnungen sind so aufzubewahren, dass Unbefugte keinen Zugang zu ihnen haben.
5Unbefugten Dritten dürfen sie nicht offenbart werden.
6Die Verpflichtung des Unternehmers nach Satz 2 gilt im Hinblick auf Aufzeichnungen über die nachgehende Vorsorge nach § 4 Absatz 1 Satz 1 als erfüllt, wenn die Aufzeichnungen von einem Träger der gesetzlichen Unfallversicherung zum Zweck der gesundheitlichen Überwachung und Verbesserung des Gesundheitsschutzes aufbewahrt werden.
7Nach Ablauf der in Satz 1 oder Satz 2 bestimmten Fristen sind die Aufzeichnungen zu vernichten.
Zuletzt geändert durch Art. 11 V v. 29.11.2018 I
2034; 2021 I 5261
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026