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Gefahrstoffverordnung – GefStoffV
§ 5a Besondere Mitwirkungs- und
Informationspflichten für Veranlasser von Tätigkeiten an baulichen oder
technischen Anlagen anchor
(1) 1Derjenige, der
Tätigkeiten an baulichen oder technischen Anlagen veranlasst (Veranlasser), hat
vor Beginn der Tätigkeiten dem ausführenden Unternehmen alle ihm vorliegenden
Informationen zur Bau- oder Nutzungsgeschichte über vorhandene oder vermutete
Gefahrstoffe schriftlich oder elektronisch zur Verfügung zu stellen.
2Der Veranlasser hat sich zur Informationsbeschaffung in zumutbarem Aufwand der ihm zugänglichen Unterlagen zu bedienen.
3Gefahrstoffe im Sinne von Satz 1 sind solche, die durch die Tätigkeiten freigesetzt werden und zu einer besonderen Gesundheitsgefährdung führen können.
2Der Veranlasser hat sich zur Informationsbeschaffung in zumutbarem Aufwand der ihm zugänglichen Unterlagen zu bedienen.
3Gefahrstoffe im Sinne von Satz 1 sind solche, die durch die Tätigkeiten freigesetzt werden und zu einer besonderen Gesundheitsgefährdung führen können.
(2) 1Damit festgestellt
werden kann, ob Asbest vorliegt, hat der Veranlasser vor Beginn der Tätigkeiten
an Objekten mit Baujahr zwischen 1993 und 1996 das Datum des Baubeginns des
Objekts oder das Baujahr des Objekts, sofern das genaue Datum des Baubeginns
nicht bekannt ist, an das ausführende Unternehmen schriftlich oder elektronisch
zu übermitteln.
2Bei Objekten mit Baujahr vor 1993 oder nach 1996 reicht die Angabe des Baujahrs aus.
2Bei Objekten mit Baujahr vor 1993 oder nach 1996 reicht die Angabe des Baujahrs aus.
(3) Weiterreichende Informations-, Schutz- oder
Überwachungspflichten, die sich für den Veranlasser nach anderen
Rechtsvorschriften ergeben, bleiben unberührt.
(4) Die Absätze 1 bis 3 gelten auch für private
Haushalte.
Zuletzt geändert durch Art. 1 V v. 17.12.2025 I
Nr. 337; 2026 I Nr. 44
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026