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Fremdrentengesetz – FRG
(1) Zeiten der in den §§ 15 und 16 genannten Art werden der allgemeinen
Rentenversicherung zugeordnet, soweit die nachfolgenden Vorschriften nichts
Abweichendes bestimmen.
(2) Die in §
15 genannten Beitragszeiten werden, sofern sie auf Grund
einer Pflichtversicherung in einer der knappschaftlichen Rentenversicherung
entsprechenden Berufsversicherung zurückgelegt sind, der knappschaftlichen
Rentenversicherung zugeordnet, wenn die ihnen zugrunde liegende Beschäftigung
im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland ohne das Beitrittsgebiet zur
Versicherungspflicht in der knappschaftlichen Rentenversicherung geführt
hätte.
(3) 1Sind Beitrags-
oder Beschäftigungszeiten in einem knappschaftlichen Betrieb im Sinne des
§ 134
des Sechsten Buches
Sozialgesetzbuch zurückgelegt, ohne dass Beiträge zu einer
der knappschaftlichen Rentenversicherung entsprechenden Berufsversicherung
entrichtet sind, so werden sie der knappschaftlichen Rentenversicherung vom 1.
Januar 1924 an zugeordnet, wenn die Beschäftigung, wäre sie im Gebiet der
Bundesrepublik Deutschland ohne das Beitrittsgebiet verrichtet worden, nach den
jeweils geltenden reichs- oder bundesrechtlichen Vorschriften der
Versicherungspflicht in der knappschaftlichen Rentenversicherung unterlegen
hätte.
2§ 16 Abs. 1 Satz 2 zweiter Halbsatz findet Anwendung.
2§ 16 Abs. 1 Satz 2 zweiter Halbsatz findet Anwendung.
(4) Ist nach dem Ergebnis der Ermittlungen
zweifelhaft, welchem Versicherungszweig Beitrags- oder Beschäftigungszeiten
zuzuordnen sind, so werden sie der allgemeinen Rentenversicherung
zugeordnet.
(5) 1Für die Bewertung
der Beitrags- und Beschäftigungszeiten von Beschäftigten und
versicherungspflichtigen Selbständigen nach den Anlagen 1 bis 16 dieses
Gesetzes erfolgt eine Zuordnung zur Rentenversicherung der Arbeiter, wenn die
Beschäftigung oder Tätigkeit überwiegend körperlicher Art, und zur
Rentenversicherung der Angestellten, wenn sie überwiegend geistiger Art
war.
2Pflichtversicherte Handwerker werden der Rentenversicherung der Arbeiter zugeordnet.
3Ist nach dem Ergebnis der Ermittlungen zweifelhaft, welchem Versicherungszweig Beitrags- oder Beschäftigungszeiten zuzuordnen sind, so werden sie der Rentenversicherung der Arbeiter zugeordnet.
2Pflichtversicherte Handwerker werden der Rentenversicherung der Arbeiter zugeordnet.
3Ist nach dem Ergebnis der Ermittlungen zweifelhaft, welchem Versicherungszweig Beitrags- oder Beschäftigungszeiten zuzuordnen sind, so werden sie der Rentenversicherung der Arbeiter zugeordnet.
(6) 1Die auf Grund
einer freiwilligen Versicherung zurückgelegten Beitragszeiten werden dem
Versicherungszweig zugeordnet, in dem sie zurückgelegt sind.
2Zeiten, für die Beiträge zur freiwilligen Fortsetzung einer Pflichtversicherung entrichtet sind, werden dem Versicherungszweig zugeordnet, dem die Zeiten der Pflichtversicherung, deren Fortsetzung sie dienen, zuzuordnen sind.
3Im Übrigen werden Zeiten einer freiwilligen Versicherung, die von nicht pflichtversicherten Personen während einer Beschäftigung oder Tätigkeit überwiegend körperlicher Art begonnen ist, der Rentenversicherung der Arbeiter, Zeiten einer freiwilligen Versicherung, die von nicht pflichtversicherten Personen während einer Beschäftigung oder Tätigkeit überwiegend geistiger Art begonnen ist, der Rentenversicherung der Angestellten zugeordnet.
4Die Sätze 1 bis 3 gelten nur für die Zuordnung von Zeiten der freiwilligen Versicherung, die vor dem 1. März 1957 zurückgelegt wurden.
2Zeiten, für die Beiträge zur freiwilligen Fortsetzung einer Pflichtversicherung entrichtet sind, werden dem Versicherungszweig zugeordnet, dem die Zeiten der Pflichtversicherung, deren Fortsetzung sie dienen, zuzuordnen sind.
3Im Übrigen werden Zeiten einer freiwilligen Versicherung, die von nicht pflichtversicherten Personen während einer Beschäftigung oder Tätigkeit überwiegend körperlicher Art begonnen ist, der Rentenversicherung der Arbeiter, Zeiten einer freiwilligen Versicherung, die von nicht pflichtversicherten Personen während einer Beschäftigung oder Tätigkeit überwiegend geistiger Art begonnen ist, der Rentenversicherung der Angestellten zugeordnet.
4Die Sätze 1 bis 3 gelten nur für die Zuordnung von Zeiten der freiwilligen Versicherung, die vor dem 1. März 1957 zurückgelegt wurden.
Zuletzt geändert durch Art. 11 G v. 20.12.2022 I
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Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026