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Frequenznutzungsbeitragsverordnung – FBeitrV
(1) Der durch Beiträge abzugeltende Personal- und
Sachaufwand wird von der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas,
Telekommunikation, Post und Eisenbahnen ständig erfasst und den in Spalte 3 der
Anlage aufgeführten Nutzergruppen zugeordnet.
(2) Der für jede Bezugseinheit (Spalte 4 der Anlage)
zu berücksichtigende Jahresbeitrag wird berechnet, indem der je Nutzergruppe
festgestellte Aufwand durch die je Nutzergruppe vorhandenen Bezugseinheiten
geteilt wird.
(3) Der je Bezugseinheit zu entrichtende
Frequenznutzungsbeitrag wird auf der Grundlage der der Berechnung
vorangegangenen drei Kalenderjahre ermittelt und für das dem Jahr der
Berechnung nachfolgende Kalenderjahr festgelegt (Spalte 5 der Anlage), in dem
der Mittelwert aus den nach Absatz
2 berechneten Jahresbeiträgen gebildet wird.
(4) Für die für jede Nutzergruppe vorhandenen
Bezugseinheiten sind die zum Berechnungszeitpunkt gültigen statistischen
Unterlagen der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post
und Eisenbahnen maßgeblich.
Zuletzt geändert durch Art. 3 Abs. 16 G v.
7.7.2005 I 1970
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026