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Dokumentenerstellungs- und -übermittlungsverordnung – DokErstÜbV
(1) 1Elektronische
Dokumente sind in druckbarer, kopierbarer und, soweit technisch möglich,
durchsuchbarer Form im Dateiformat PDF/A zu erstellen.
2Das Dateiformat muss der nach § 7 Absatz 1 Nummer 1 bekanntgemachten Version entsprechen.
2Das Dateiformat muss der nach § 7 Absatz 1 Nummer 1 bekanntgemachten Version entsprechen.
(2) 1Wird ein
elektronisches Dokument mit einer qualifizierten elektronischen Signatur
versehen, muss diese den nach § 7 Absatz 1 Nummer
4 bekanntgemachten Vorgaben
entsprechen.
2An oder in jedem elektronischen Dokument, das qualifiziert elektronisch zu signieren ist, sind qualifizierte elektronische Signaturen einzeln anzubringen.
2An oder in jedem elektronischen Dokument, das qualifiziert elektronisch zu signieren ist, sind qualifizierte elektronische Signaturen einzeln anzubringen.
(3) 1Bei der Erstellung
elektronischer Dokumente durch Übertragung ist der Stand der Technik im Sinne
von §
32e Absatz 2 der
Strafprozessordnung insbesondere gewahrt, wenn den
Anforderungen der Technischen Richtlinie 03138 Ersetzendes Scannen (RESISCAN)
des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik in der zum Zeitpunkt
der Übertragung geltenden Fassung genügt wird.
2Eingescannte Leerseiten müssen nicht gespeichert werden.
2Eingescannte Leerseiten müssen nicht gespeichert werden.
(4) Bei der Erstellung elektronischer Dokumente sollen
die Anforderungen an die Barrierefreiheit im Sinne der
Barrierefreie-Informationstechnik-Verordnung vom 12. September 2011 (BGBl. I S. 1843), die zuletzt durch Artikel 1 der
Verordnung vom 21. Mai 2019 (BGBl. I S. 738) geändert worden ist, in der jeweils
geltenden Fassung beachtet werden.
Zuletzt geändert durch Art. 40 G v. 12.7.2024 I
Nr. 234
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026