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BSI-IT-Sicherheitskennzeichenverordnung – BSI-ITSiKV
(1) 1Das
produktspezifische Etikett darf in physischer und elektronischer Ausführung für
die Dauer der Freigabe nach den Vorgaben des § 55 des
BSI-Gesetzes und dieser Rechtsverordnung verwendet
werden.
2Das Bundesamt legt die grafische Gestaltung des Sicherheitskennzeichens sowie des Etiketts fest und veröffentlicht diese auf seiner Internetseite.
3Hersteller dürfen gemäß ihrer Freigabe keine von diesen Vorgaben abweichende Gestaltung verwenden.
2Das Bundesamt legt die grafische Gestaltung des Sicherheitskennzeichens sowie des Etiketts fest und veröffentlicht diese auf seiner Internetseite.
3Hersteller dürfen gemäß ihrer Freigabe keine von diesen Vorgaben abweichende Gestaltung verwenden.
(2) 1Mit der Freigabe
stellt das Bundesamt dem Hersteller das produktspezifische Etikett zur
Verfügung.
2Das Etikett darf nach der Freigabe auf Produkten oder deren Umverpackungen vom Hersteller angebracht werden.
2Das Etikett darf nach der Freigabe auf Produkten oder deren Umverpackungen vom Hersteller angebracht werden.
(3) 1Hersteller und
Verkäufer sind berechtigt, das Kennzeichen für die Dauer der Freigabe zu
Werbezwecken für das Produkt zu verwenden.
2Dabei ist ein Verweis auf die zugehörige Internetseite nach § 3 Absatz 4 gut sichtbar anzuzeigen.
2Dabei ist ein Verweis auf die zugehörige Internetseite nach § 3 Absatz 4 gut sichtbar anzuzeigen.
(4) 1Liegt keine
Freigabe mehr vor, erlöschen die Rechte von Hersteller und Verkäufer nach
dieser Vorschrift.
2Der Hersteller hat dafür Sorge zu tragen, dass keine nach dem Erlöschen hergestellten Produkte mehr mit dem Etikett auf den Markt gebracht werden.
2Der Hersteller hat dafür Sorge zu tragen, dass keine nach dem Erlöschen hergestellten Produkte mehr mit dem Etikett auf den Markt gebracht werden.
Geändert durch Art. 9 G v. 2.12.2025 I Nr.
301
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026