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BSI-IT-Sicherheitskennzeichenverordnung – BSI-ITSiKV
(1) 1Der Hersteller
versichert, dass die Herstellererklärung für die dafür festgelegte Dauer
erfüllt wird (Laufzeit).
2Die Laufzeit beträgt regelmäßig zwei Jahre.
3Eine abweichende Laufzeit kann durch das Bundesamt für die Produktkategorie festgelegt oder in der zugrunde gelegten Technischen Richtlinie oder branchenabgestimmten IT-Sicherheitsvorgaben bestimmt werden.
4Das Bundesamt hat bei abweichenden Laufzeiten diese gemeinsam mit der Produktkategorie zu veröffentlichen.
2Die Laufzeit beträgt regelmäßig zwei Jahre.
3Eine abweichende Laufzeit kann durch das Bundesamt für die Produktkategorie festgelegt oder in der zugrunde gelegten Technischen Richtlinie oder branchenabgestimmten IT-Sicherheitsvorgaben bestimmt werden.
4Das Bundesamt hat bei abweichenden Laufzeiten diese gemeinsam mit der Produktkategorie zu veröffentlichen.
(2) 1Mit Ablauf der
Laufzeit erlischt die Freigabe des Bundesamtes.
2Das Bundesamt weist in der BSI-Sicherheitsinformation öffentlich auf den Ablauf der Laufzeit hin.
2Das Bundesamt weist in der BSI-Sicherheitsinformation öffentlich auf den Ablauf der Laufzeit hin.
(3) 1Für ein Produkt,
für das ein gültiges IT-Sicherheitskennzeichen besteht, kann derselbe
Hersteller frühestens drei Monate und spätestens sechs Wochen vor Ablauf der
Gültigkeit des IT-Sicherheitskennzeichens dessen Verlängerung
beantragen.
2Die für die erstmalige Freigabe geltenden Vorschriften gelten entsprechend.
2Die für die erstmalige Freigabe geltenden Vorschriften gelten entsprechend.
(4) 1Wird eine für die
einschlägige Produktkategorie geltende IT-Sicherheitsvorgabe geändert oder für
ungültig erklärt, erlischt die Freigabe nach einer Frist von sechs Wochen, wenn
der Hersteller die Herstellererklärung nicht auf einer gültigen Prüfgrundlage
aktualisiert.
2Das Bundesamt weist auf entsprechende Änderungen, Ungeeignetheit oder Aufhebungen in der Veröffentlichung der Produktkategorie nach § 11 hin.
2Das Bundesamt weist auf entsprechende Änderungen, Ungeeignetheit oder Aufhebungen in der Veröffentlichung der Produktkategorie nach § 11 hin.
(5) 1Bei einem Verstoß
gegen die Herstellererklärung, die gesetzlichen Herstellerpflichten, bei
unzutreffenden oder unvollständigen Angaben, sowie dem sonstigen Wegfall der
Erfüllung der gesetzlichen Voraussetzungen oder Anforderungen des Bundesamtes
kann das Bundesamt die Freigabe unverzüglich widerrufen.
2Dem Antragsteller ist eine angemessene Frist zur Stellungnahme zu geben, es sei denn, gewichtige Sicherheitsgründe erfordern eine sofortige Maßnahme.
2Dem Antragsteller ist eine angemessene Frist zur Stellungnahme zu geben, es sei denn, gewichtige Sicherheitsgründe erfordern eine sofortige Maßnahme.
Geändert durch Art. 9 G v. 2.12.2025 I Nr.
301
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026