Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat-Arbeitsschutzgesetzanwendungsverordnung – BMI-ArbSchGAnwV
(1) Die Gewährleistung der Sicherheit und des
Gesundheitsschutzes bei Einsatz- und Einsatzvorbereitungstätigkeiten, bei denen
nach § 4 von
Vorschriften des Arbeitsschutzgesetzes abgewichen wird, regeln die
Arbeitsschutzbestimmungen der jeweiligen Dienstvorschriften unter
Berücksichtigung der Ziele des Arbeitsschutzgesetzes.
(2) 1Ist das
Abweichenmüssen voraussehbar, sind auf der Grundlage einer
Gefährdungsbeurteilung im Sinne von § 5 Abs. 1 des Arbeitsschutzgesetzes geeignete
Maßnahmen zum Schutz der Beschäftigten in die Arbeitsschutzbestimmungen der
Dienstvorschriften aufzunehmen.
2Die Maßnahmen beziehen sich insbesondere auf tätigkeitsspezifische Schutzvorrichtungen und Schutzvorkehrungen, angemessene Informations-, Schulungs- und Trainingsangebote und auf die Festlegung von Eignungsvoraussetzungen für die Ausübung solcher Tätigkeiten.
2Die Maßnahmen beziehen sich insbesondere auf tätigkeitsspezifische Schutzvorrichtungen und Schutzvorkehrungen, angemessene Informations-, Schulungs- und Trainingsangebote und auf die Festlegung von Eignungsvoraussetzungen für die Ausübung solcher Tätigkeiten.
(3) 1Ist das
Abweichenmüssen nicht voraussehbar oder verweist eine Dienstvorschrift bei der
Regelung des Arbeits- und Gesundheitsschutzes der Beschäftigten für den Fall
des Abweichenmüssens auf die Entscheidungsbefugnis der für den Einsatz vor Ort
Verantwortlichen, haben diese bei ihren Entscheidungen die allgemein
anerkannten sicherheitstechnischen und arbeitsmedizinischen Regeln zu
berücksichtigen.
2Dasselbe gilt für Entscheidungen der vor Ort Verantwortlichen, wenn die zu leistende Einsatztätigkeit in Dienstvorschriften nicht erfasst ist.
2Dasselbe gilt für Entscheidungen der vor Ort Verantwortlichen, wenn die zu leistende Einsatztätigkeit in Dienstvorschriften nicht erfasst ist.
Geändert durch Art. 295 V v. 19.6.2020 I
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Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026