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Verordnung über das Nachweisverfahren zur Begrenzung elektromagnetischer Felder – BEMFV
(1) 1Der Betreiber einer
ortsfesten Amateurfunkanlage mit einer äquivalenten isotropen
Strahlungsleistung (EIRP) von 10 Watt oder mehr hat diese vor Inbetriebnahme
der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und
Eisenbahnen anzuzeigen.
2Hierbei ist die im Amtsblatt der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen veröffentlichte Anleitung zur Durchführung der Anzeige anzuwenden.
2Hierbei ist die im Amtsblatt der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen veröffentlichte Anleitung zur Durchführung der Anzeige anzuwenden.
(2) Der Betreiber hat den zur Einhaltung der
Grenzwerte erforderlichen Sicherheitsabstand rechnerisch oder messtechnisch auf
der Grundlage der Norm DIN EN 50413 (Ausgabe August 2009) zu ermitteln und in
nachvollziehbarer Form zu dokumentieren.
(3) 1Der Anzeige ist
eine nachvollziehbare zeichnerische Darstellung des standortbezogenen
Sicherheitsabstands und des vom Betreiber kontrollierbaren Bereichs
beizufügen.
2Der Betreiber hat ferner ab dem Zeitpunkt der Inbetriebnahme die nachfolgenden Unterlagen zur Verfügung zu halten:
2Der Betreiber hat ferner ab dem Zeitpunkt der Inbetriebnahme die nachfolgenden Unterlagen zur Verfügung zu halten:
- 1.
-
Dokumentation über die Einhaltung der Anforderungen des § 8 Abs. 2 und 3,
- 2.
-
Antennendiagramme, sofern es sich um handelsübliche Antennen handelt,
- 3.
-
einen Lageplan auf der Grundlage des Bebauungs-, Liegenschafts- oder Flächennutzungsplans, in dem die angrenzenden Grundstücke bzw. Gebäude und deren Nutzung zum Betriebsort der angezeigten Funkanlage sowie die Bereiche, in denen die Grenzwerte nach § 3 einzuhalten sind, wiederzugeben sind,
- 4.
-
bei Montage der Sendeantenne auf einem Bauwerk eine Bauzeichnung oder Skizze mit Bemaßung (Seitenansicht und Draufsicht) und
- 5.
-
Angabe der Konfiguration der installierten ortsfesten Amateurfunkanlage, einschließlich ihrer Sendeleistung und aller anderen technischen Parameter, die zur Beurteilung der von der Anlage ausgehenden maximalen elektromagnetischen Felder erforderlich sind.
(4) 1Der Betreiber einer
Amateurfunkanlage ist auch nach Abgabe seiner Anzeige verpflichtet, sich zu
vergewissern, ob seine gemachten Angaben weiterhin zutreffend sind.
2In den Fällen, in denen die Anzeige nicht mehr den tatsächlichen Gegebenheiten entspricht, ist vom Betreiber das Anzeigeverfahren erneut durchzuführen.
2In den Fällen, in denen die Anzeige nicht mehr den tatsächlichen Gegebenheiten entspricht, ist vom Betreiber das Anzeigeverfahren erneut durchzuführen.
(5) 1Eine
anzeigepflichtige Amateurfunkstelle kann in das Informationsportal nach
§ 5 Absatz
5 aufgenommen werden, wenn der Betreiber der
Amateurfunkstelle dieser Aufnahme zustimmt und die Anzeige in der Form erfolgt
ist, die in der Anleitung zur Durchführung der Anzeige beschrieben wird.
2Beantragt der Betreiber der Amateurfunkstelle die Herausnahme der anzeigepflichtigen Amateurfunkstelle aus dem Informationsportal, so ist die nach Satz 1 im Informationsportal erfolgte Veröffentlichung unverzüglich, spätestens aber zwei Wochen nach Eingang dieses Antrags, zu löschen.
2Beantragt der Betreiber der Amateurfunkstelle die Herausnahme der anzeigepflichtigen Amateurfunkstelle aus dem Informationsportal, so ist die nach Satz 1 im Informationsportal erfolgte Veröffentlichung unverzüglich, spätestens aber zwei Wochen nach Eingang dieses Antrags, zu löschen.
Zuletzt geändert durch Art. 3 Abs. 3 G v.
27.6.2017 I 1947
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026