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Verordnung über das Nachweisverfahren zur Begrenzung elektromagnetischer Felder – BEMFV
(1) 1Die
Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und
Eisenbahnen kann vor Ort die Einhaltung der in den Standortbescheinigungen
festgelegten Werte überprüfen und durch regelmäßige Messreihen die
Funktionalität des Standortverfahrens dokumentieren.
2Der Betreiber hat zur Durchführung der Überprüfung den Bediensteten der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen zu üblichen Geschäftszeiten den Zutritt zu der betreffenden Funkanlage zu ermöglichen und alle zur Durchführung der Überprüfung notwendigen Maßnahmen durchzuführen und zu unterstützen.
3Der Betreiber hat die Aufwendungen der Kontrolle zu tragen, wenn die in seinem Antrag gemachten Angaben unzutreffend waren.
2Der Betreiber hat zur Durchführung der Überprüfung den Bediensteten der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen zu üblichen Geschäftszeiten den Zutritt zu der betreffenden Funkanlage zu ermöglichen und alle zur Durchführung der Überprüfung notwendigen Maßnahmen durchzuführen und zu unterstützen.
3Der Betreiber hat die Aufwendungen der Kontrolle zu tragen, wenn die in seinem Antrag gemachten Angaben unzutreffend waren.
(2) 1Die
Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und
Eisenbahnen kann die im Rahmen der Anzeige nach § 9 gemachten Angaben
überprüfen.
2Dazu hat der Betreiber die nach § 9 Abs. 3 bereitzuhaltende Dokumentation der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen vorzulegen.
3Liegen der Behörde Hinweise vor, dass die Anforderungen dieser Verordnung nicht eingehalten werden, ordnet sie eine Überprüfung der Anlage an.
4Für die messtechnische Überprüfung ist die Amateurfunkstelle nach vorheriger Ankündigung sendebereit zu halten.
5Absatz 1 Satz 2 und 3 gilt entsprechend.
2Dazu hat der Betreiber die nach § 9 Abs. 3 bereitzuhaltende Dokumentation der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen vorzulegen.
3Liegen der Behörde Hinweise vor, dass die Anforderungen dieser Verordnung nicht eingehalten werden, ordnet sie eine Überprüfung der Anlage an.
4Für die messtechnische Überprüfung ist die Amateurfunkstelle nach vorheriger Ankündigung sendebereit zu halten.
5Absatz 1 Satz 2 und 3 gilt entsprechend.
Zuletzt geändert durch Art. 3 Abs. 3 G v.
27.6.2017 I 1947
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026