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Wissenschaftsfreiheitsgesetz – WissFG
(1) Die Wissenschaftseinrichtungen können ihren
Wirtschaftsplan als Globalhaushalt führen, der in seinen Festlegungen mit der
haushalterischen Veranschlagung der Zuwendungsmittel nach Absatz 2
korrespondiert.
(2) 1Die Zuwendungen und
Zuweisungen des Bundes werden nach Maßgabe des jährlichen Haushaltsgesetzes
gewährt.
2Entsprechend den Bedürfnissen der Wissenschaftseinrichtungen sind die Ausgabemittel nach Maßgabe der §§ 19 und 20 der Bundeshaushaltsordnung vom 19. August 1969 (BGBl. I S. 1284), die zuletzt durch Artikel 10 des Gesetzes vom 9. Dezember 2010 (BGBl. I S. 1885) geändert worden ist, für übertragbar und gegenseitig deckungsfähig zu erklären.
3Dabei soll von der Möglichkeit Gebrauch gemacht werden, Ausgaben gemäß § 15 Absatz 2 der Bundeshaushaltsordnung zur Selbstbewirtschaftung zu veranschlagen.
4Auf die Ausweisung von Stellenplänen kann verzichtet werden.
2Entsprechend den Bedürfnissen der Wissenschaftseinrichtungen sind die Ausgabemittel nach Maßgabe der §§ 19 und 20 der Bundeshaushaltsordnung vom 19. August 1969 (BGBl. I S. 1284), die zuletzt durch Artikel 10 des Gesetzes vom 9. Dezember 2010 (BGBl. I S. 1885) geändert worden ist, für übertragbar und gegenseitig deckungsfähig zu erklären.
3Dabei soll von der Möglichkeit Gebrauch gemacht werden, Ausgaben gemäß § 15 Absatz 2 der Bundeshaushaltsordnung zur Selbstbewirtschaftung zu veranschlagen.
4Auf die Ausweisung von Stellenplänen kann verzichtet werden.
(3) Das jeweils zuständige Bundesministerium legt im
Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Finanzen geeignete Informations- und
Steuerungsinstrumente fest.
Zuletzt geändert durch Art. 153 V v. 19.6.2020 I
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Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026