See-Eigensicherungsverordnung – SeeEigensichV
(1) Schulungen sind gemäß Teil A Abschnitt 13.4 in
Verbindung mit Teil B Abschnitt 13.6 des ISPS-Codes vom Beauftragten zur
Gefahrenabwehr auf dem Schiff verantwortlich durchzuführen.
(2) 1Übungen zur
Gefahrenabwehr auf dem Schiff sind gemäß Teil A Abschnitt 13.5 in Verbindung
mit Teil B Abschnitt 13.7 des ISPS-Codes vom Unternehmen mindestens einmal pro
Kalenderjahr, spätestens alle 18 Monate durchzuführen.
2Der Beauftragte zur Gefahrenabwehr im Unternehmen teilt Angaben zu Übungen dem Bundesamt auf Anfrage mit, unter anderem um den Behörden im Sinne von Teil B Abschnitt 13.7 des ISPS-Codes eine Teilnahme zu ermöglichen.
2Der Beauftragte zur Gefahrenabwehr im Unternehmen teilt Angaben zu Übungen dem Bundesamt auf Anfrage mit, unter anderem um den Behörden im Sinne von Teil B Abschnitt 13.7 des ISPS-Codes eine Teilnahme zu ermöglichen.
(3) 1Das
Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur kann zur Überprüfung
des Systems zur Gefahrenabwehr in der Seeschifffahrt im Sinne des ISPS-Codes
übergreifende Übungen veranlassen.
2Sollen Stellen oder Behörden außerhalb des Geschäftsbereichs des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur an solchen Übungen teilnehmen, bedarf es der vorherigen Zustimmung der jeweiligen obersten Bundesbehörde.
2Sollen Stellen oder Behörden außerhalb des Geschäftsbereichs des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur an solchen Übungen teilnehmen, bedarf es der vorherigen Zustimmung der jeweiligen obersten Bundesbehörde.
(4) Soweit sich Seeschiffe unter deutscher Flagge an
einer Übung gemäß Absatz
3 beteiligen, kann dies entsprechend auf die Verpflichtung
nach Absatz
2 angerechnet werden, sofern der Unternehmer seine
entstandenen Kosten trägt.
(5) Die nachgewiesene Teilnahme eines Unternehmens an
einer Übung eines anderen Flaggenstaates wird als gleichwertig
anerkannt.
Zuletzt geändert durch Art. 2 V v. 13.12.2023 I
Nr. 373
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026