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Schwerbehindertenausweisverordnung – SchwbAwV
(1) 1Auf der Rückseite
des Ausweises ist als Beginn der Gültigkeit des Ausweises einzutragen:
- 1.
-
in den Fällen des § 152 Absatz 1 und 4 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch der Tag des Eingangs des Antrags auf Feststellung nach diesen Vorschriften,
- 2.
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in den Fällen des § 152 Absatz 2 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch der Tag des Eingangs des Antrags auf Ausstellung des Ausweises nach § 152 Absatz 5 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch.
(2) 1Die Gültigkeit des
Ausweises ist für die Dauer von längstens 5 Jahren vom Monat der Ausstellung an
zu befristen.
2In den Fällen, in denen eine Neufeststellung wegen einer wesentlichen Änderung in den gesundheitlichen Verhältnissen, die für die Feststellung maßgebend gewesen sind, nicht zu erwarten ist, kann der Ausweis unbefristet ausgestellt werden.
2In den Fällen, in denen eine Neufeststellung wegen einer wesentlichen Änderung in den gesundheitlichen Verhältnissen, die für die Feststellung maßgebend gewesen sind, nicht zu erwarten ist, kann der Ausweis unbefristet ausgestellt werden.
(3) 1Für
schwerbehinderte Menschen unter 10 Jahren ist die Gültigkeitsdauer des
Ausweises bis längstens zum Ende des Kalendermonats zu befristen, in dem das
10.
2Lebensjahr vollendet wird.
2Lebensjahr vollendet wird.
(4) 1Für
schwerbehinderte Menschen im Alter zwischen 10 und 15 Jahren ist die
Gültigkeitsdauer des Ausweises bis längstens zum Ende des Kalendermonats zu
befristen, in dem das 20.
2Lebensjahr vollendet wird.
2Lebensjahr vollendet wird.
(5) Bei nichtdeutschen schwerbehinderten Menschen,
deren Aufenthaltstitel, Aufenthaltsgestattung oder Arbeitserlaubnis befristet
ist, ist die Gültigkeitsdauer des Ausweises längstens bis zum Ablauf des Monats
der Frist zu befristen.
(6) (weggefallen)
(7) Der Kalendermonat und das Kalenderjahr, bis zu
deren Ende der Ausweis gültig sein soll, sind auf der Vorderseite des Ausweises
einzutragen.
Neugefasst durch Bek. v. 25.7.1991 I 1739;
zuletzt geändert durch Art. 52 G v. 20.8.2021 I
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Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026