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Schwerbehindertenausweisverordnung – SchwbAwV
(1) 1Der Ausweis im
Sinne des § 152 Absatz 5 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch über
die Eigenschaft als schwerbehinderter Mensch, den Grad der Behinderung und
weitere gesundheitliche Merkmale, die Voraussetzung für die Inanspruchnahme von
Rechten und Nachteilsausgleichen nach dem Neunten Buch Sozialgesetzbuch oder
nach anderen Vorschriften sind, wird nach dem in der Anlage zu dieser
Verordnung abgedruckten Muster 1 ausgestellt.
2Der Ausweis ist mit einem fälschungssicheren Aufdruck in der Grundfarbe grün versehen.
2Der Ausweis ist mit einem fälschungssicheren Aufdruck in der Grundfarbe grün versehen.
(2) Der Ausweis für schwerbehinderte Menschen, die das
Recht auf unentgeltliche Beförderung im öffentlichen Personenverkehr in
Anspruch nehmen können, ist durch einen halbseitigen orangefarbenen
Flächenaufdruck gekennzeichnet.
(3) Der Ausweis für schwerbehinderte Menschen, die zu
einer der in § 234 Satz 1 Nummer
2 des Neunten Buches
Sozialgesetzbuch genannten Gruppen gehören, ist nach
§ 2 zu
kennzeichnen.
(4) Der Ausweis für schwerbehinderte Menschen mit
weiteren gesundheitlichen Merkmalen im Sinne des Absatzes 1 ist durch
Merkzeichen nach § 3 zu
kennzeichnen.
(5) Der Ausweis ist als Identifikationskarte nach dem
in der Anlage zu dieser Verordnung abgedruckten Muster 5
auszustellen.
Neugefasst durch Bek. v. 25.7.1991 I 1739;
zuletzt geändert durch Art. 52 G v. 20.8.2021 I
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Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026