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Schiffssicherheitsgesetz – SchSG
1Soweit sich aus den
innerstaatlichen Rechtsvorschriften, die die in den Abschnitten A und B der
Anlage genannten internationalen Regelungen umsetzen, bestimmte Pflichten
ergeben, die durch Personen, Organisationen oder Unternehmen - auch für
bestimmte Schiffe oder Schiffe bestimmter Baujahre von oder bis zu einem
bestimmten Zeitpunkt - zu erfüllen sind (Anforderungen), ohne daß hierfür
bestimmte Personen, Organisationen oder Unternehmen als verantwortlich genannt
sind, gelten für die Verantwortlichkeit hinsichtlich der Erfüllung dieser
Anforderungen die in den §§ 7
bis 9 enthaltenen einheitlichen
Grundsätze.
2Bei der Erfüllung der Pflichten sind die in Abschnitt C der Anlage genannten Bestimmungen zugrunde zu legen.
2Bei der Erfüllung der Pflichten sind die in Abschnitt C der Anlage genannten Bestimmungen zugrunde zu legen.
Zuletzt geändert durch Art. 2 V v. 10.9.2025 I Nr.
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Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026