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Schiffssicherheitsgesetz – SchSG

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§ 15 Rechtsetzungsermächtigung anchor
Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr wird ermächtigt, zur Abwehr von Gefahren im Sinne des Seeaufgabengesetzes durch Rechtsverordnung die Anlage in Anpassung an den Gesamtbestand der völkerrechtlich als verbindlich angenommenen und aufgrund innerstaatlichen Rechts anzuwendenden oder gemeinschaftsrechtlich oder unionsrechtlich in Kraft getretenen schiffsbezogenen Regelungen zu ändern.
Zuletzt geändert durch Art. 2 V v. 10.9.2025 I Nr. 208
Seite zuletzt aktualisiert am 20. Oktober 2026