SanDVergV
(1) 1Die während eines Kalendermonats geleisteten Zeiten eines Bereitschaftsdienstes werden entsprechend der durchschnittlich anfallenden tatsächlichen Inanspruchnahme während des Bereitschaftsdienstes wie folgt berücksichtigt:
| Stufe | Durchschnittlich anfallende tatsächliche Inanspruchnahme |
Berücksichtigung zu |
|---|---|---|
| I | bis zu 25 % | 60 % |
| II | mehr als 25 % | 75 % |
| III | mehr als 40 % | 90 % |
(2) 1Die Anspruchsberechtigten werden jeweils einer der in Absatz 1 Satz 1 genannten Stufen zugeordnet.
2Die Zuordnung richtet sich nach der jeweils durchschnittlich anfallenden tatsächlichen Inanspruchnahme aller Anspruchsberechtigten in einer Abteilung oder Sektion während aller Bereitschaftsdienste der betroffenen Dienstgradgruppen.
3Der Berechnung werden drei zusammenhängende Kalendermonate zugrunde gelegt.
4Nicht berücksichtigt werden Zeiten einer Tätigkeit, für die Gebühren nach der Gebührenordnung für Ärzte oder nach der Gebührenordnung für Zahnärzte berechnet werden können.
5Die Zuordnung ist mindestens einmal jährlich zu überprüfen.
6Sie kann nur mit Wirkung für die Zukunft geändert werden.
