Sozialgesetzbuch

860:

Arbeitsr., Sozialvers., Kriegsopfervrsrg., Eingldg. Behinderter

>

Sozialgesetzbuch

Risikostruktur-Ausgleichsverordnung – RSAV

Verordnung über das Verfahren zum Risikostrukturausgleich in der gesetzlichen Krankenversicherung

Zum vollständigen Text der Vorschrift

Inhalt (nicht-amtl. Übersicht)

Eingangsformel anchor

Abschnitt 1 Gemeinsame Vorschriften anchor

§ 1 Begriffsbestimmungen anchor

§ 2 Risikogruppen anchor

§ 3 Versicherungszeiten anchor

§ 4 Berücksichtigungsfähige Leistungsausgaben anchor

§ 5 Bekanntmachungen anchor

§ 6 Zahlungsverkehr und Verrechnung anchor

Abschnitt 2 Datenmeldungen, Versichertenklassifikationsmodell und Gutachten anchor

§ 7 Verarbeitung von Daten für die Durchführung und Weiterentwicklung des Risikostrukturausgleichs anchor

§ 8 Auswahl und Anpassung des Versichertenklassifikationsmodells anchor

§ 9 Datenmeldungen für den monatlichen Ausgleich anchor

§ 10 Gutachten des Wissenschaftlichen Beirates zu Zuweisungen für das Krankengeld anchor

Abschnitt 3 Zuweisungen aus dem Gesundheitsfonds anchor

§ 11 Zuweisungen für das Krankengeld anchor

§ 12 Ermittlung der Höhe der Grundpauschale anchor

§ 13 Zuweisungen für sonstige Ausgaben anchor

§ 14 Risikopool anchor

§ 15 Zuweisungen für Vorsorge- und Früherkennungsmaßnahmen und für strukturierte Behandlungsprogramme anchor

§ 16 Durchführung des Zahlungsverkehrs, monatlicher Ausgleich und Kostentragung anchor

§ 17 Mitgliederbezogene Veränderung der Zuweisungen anchor

§ 18 Jahresausgleich anchor

§ 19 Ausschluss auffälliger Risikogruppen anchor

§ 20 Prüfung der Datenmeldungen anchor

§ 21 Ermittlung des Korrekturbetrags nach § 273 Absatz 6 Satz 1 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch anchor

§ 22 Durchführung des Einkommensausgleichs anchor

Abschnitt 4 Aufbringung der Finanzmittel für den Innovationsfonds bei den Krankenkassen anchor

§ 23 Aufzubringende Mittel der Krankenkassen für den Innovationsfonds anchor

Abschnitt 5 Anforderungen an die Zulassung strukturierter Behandlungsprogramme nach § 137g des Fünften Buches Sozialgesetzbuch anchor

§ 24 Anforderungen an das Verfahren der Einschreibung der Versicherten in ein strukturiertes Behandlungsprogramm nach § 137g des Fünften Buches Sozialgesetzbuch einschließlich der Dauer der Teilnahme anchor

§ 25 Anforderungen an das Verfahren der Verarbeitung der für die Durchführung der Programme nach § 137g des Fünften Buches Sozialgesetzbuch erforderlichen personenbezogenen Daten anchor

§ 26 Berechnung der Kosten für die Bescheidung von Zulassungsanträgen anchor

Abschnitt 6 Übergangsregelung anchor

§ 27 Übergangsregelung anchor

Schlußformel anchor

Zuletzt geändert durch Art. 6 G v. 24.7.2026 I Nr. 228

Seite zuletzt aktualisiert am 20. Oktober 2026