Rohrfernleitungsverordnung – RohrFLtgV
(1) 1Der Betreiber einer
Rohrfernleitungsanlage hat Alarm- und Gefahrenabwehrpläne aufzustellen und
fortzuschreiben, in denen die notwendigen Maßnahmen zur Gefahrenabwehr im
Schadensfall festgelegt sind.
2Sie sind auf Verlangen der zuständigen Behörde vorzulegen.
2Sie sind auf Verlangen der zuständigen Behörde vorzulegen.
(2) 1Das Personal ist
bei Aufnahme der Tätigkeit in der Anlage und mindestens einmal jährlich in die
Alarm- und Gefahrenabwehrpläne einzuweisen.
2Es sind in regelmäßigen Abständen von maximal zwei Jahren Notfallübungen durchzuführen.
2Es sind in regelmäßigen Abständen von maximal zwei Jahren Notfallübungen durchzuführen.
(3) Der Betreiber einer Rohrfernleitungsanlage ist
verpflichtet, im Rahmen der Schadensfallvorsorge die betroffenen Gemeinden,
Feuerwehr, Polizei und andere Hilfsorganisationen entlang der Trasse über Art,
Zweckbestimmung und Verlauf der Rohrfernleitungsanlage, über Gefahren sowie
über die transportierten Stoffe zu informieren.
Zuletzt geändert durch Art. 224 V v. 19.6.2020 I
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Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026