Rohrfernleitungsverordnung – RohrFLtgV
(1) Rohrfernleitungsanlagen müssen so beschaffen sein
und betrieben werden, dass eine Beeinträchtigung des Wohls der Allgemeinheit
vermieden wird und insbesondere schädliche Einwirkungen auf den Menschen und
die Umwelt nicht zu besorgen sind.
(2) 1Eine
Rohrfernleitungsanlage ist entsprechend dem Stand der Technik zu errichten und
zu betreiben.
2Als Stand der Technik im Sinne von Satz 1 gelten insbesondere die Technischen Regeln, die nach § 9 Abs. 5 veröffentlicht werden.
3Als gleichwertige Regeln der Technik im Sinne von Satz 1 gelten Normen, sonstige Bestimmungen oder technische Vorschriften anderer Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaft oder anderer Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum, sofern das geforderte Schutzniveau gleichermaßen dauerhaft erreicht wird.
2Als Stand der Technik im Sinne von Satz 1 gelten insbesondere die Technischen Regeln, die nach § 9 Abs. 5 veröffentlicht werden.
3Als gleichwertige Regeln der Technik im Sinne von Satz 1 gelten Normen, sonstige Bestimmungen oder technische Vorschriften anderer Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaft oder anderer Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum, sofern das geforderte Schutzniveau gleichermaßen dauerhaft erreicht wird.
Zuletzt geändert durch Art. 224 V v. 19.6.2020 I
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Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026