752:
>
>
LNG-Verordnung – LNGV
(1) 1Ein Nutzer kann
seine Kapazitäten ganz oder teilweise an andere Nutzer übertragen.
2Für die Dauer des Verfahrens zur Vergabe ungenutzter LNG-Anlagenkapazitäten nach Abschnitt 5 ist eine Sekundärvermarktung nicht zulässig.
2Für die Dauer des Verfahrens zur Vergabe ungenutzter LNG-Anlagenkapazitäten nach Abschnitt 5 ist eine Sekundärvermarktung nicht zulässig.
(2) 1Rechtzeitig vor
der Sekundärvermarktung hat der übertragende Nutzer (Primärkapazitätsinhaber)
dem Betreiber der LNG-Anlage das Volumen und den Zeitpunkt der
Sekundärvermarktung anzuzeigen.
2Der Betreiber der LNG-Anlage hat alle anderen Nutzer zu informieren und unverzüglich nach der Anzeige das Volumen und den Zeitpunkt einer bevorstehenden Sekundärvermarktung zu veröffentlichen.
2Der Betreiber der LNG-Anlage hat alle anderen Nutzer zu informieren und unverzüglich nach der Anzeige das Volumen und den Zeitpunkt einer bevorstehenden Sekundärvermarktung zu veröffentlichen.
(3) Die Übertragung von Kapazitäten bedarf der
Zustimmung des Betreibers einer LNG-Anlage, der diese nur aus wichtigem Grund
versagen darf.
(4) 1Mit der
Übertragung von Kapazitäten tritt der neue Nutzer in die Rechte und Pflichten
des bisherigen Nutzers aus der mit dem Betreiber der LNG-Anlage geschlossenen
Vereinbarung ein.
2Für andere Fälle, insbesondere einer nur vorübergehenden Übertragung von Kapazitäten, kann der Betreiber der LNG-Anlage eine von Satz 1 abweichende Regelung treffen.
2Für andere Fälle, insbesondere einer nur vorübergehenden Übertragung von Kapazitäten, kann der Betreiber der LNG-Anlage eine von Satz 1 abweichende Regelung treffen.
(5) Das Recht der Nutzer, ihre kontrahierten
Kapazitäten von LNG-Anlagen auf dem Sekundärmarkt zu übertragen, kann bis fünf
Tage vor dem Datum der Entladung des verflüssigten Erdgases ausgeübt
werden.
Die V tritt gem. § 24 Satz 2 dieser V mit Ablauf
des 31.12.2027 außer Kraft
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026