KSVG-Beitragsüberwachungsverordnung – KSVGBeitrÜV
(1) Die Künstlersozialkasse bestimmt den Zeitpunkt der
Prüfung im Rahmen einer ordnungsgemäßen Aufgabenerfüllung; dabei bestimmt sie
bei der Prüfung der Versicherten den Zeitpunkt nach Maßgabe des Absatzes 2.
(2) 1Die Prüfung der
Versicherten soll erfolgen, wenn
- 1.
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der Künstlersozialkasse Anhaltspunkte dafür vorliegen, daß die Angaben der Versicherten über ihre künstlerische oder publizistische Tätigkeit, ihr voraussichtliches Arbeitseinkommen oder andere für die Durchführung der Versicherung maßgebliche Tatsachen unzutreffend sein können, oder
- 2.
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der Künstlersozialkasse Anhaltspunkte dafür vorliegen, daß Versicherte über ihre künstlerische oder publizistische Tätigkeit oder andere für die Durchführung der Versicherung maßgebliche Tatsachen Angaben nicht gemacht haben, oder
- 3.
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Versicherte in drei aufeinanderfolgenden Jahren eine Meldung nach § 12 Abs. 1 Satz 1 oder Abs. 3 des Künstlersozialversicherungsgesetzes nicht abgegeben haben.
(3) 1Der Abstand
zwischen zwei Prüfungen soll mindestens vier Jahre betragen.
2Dieser Zeitraum kann unterschritten werden, wenn besondere Gründe bei den zu Prüfenden eine vorzeitige Prüfung gerechtfertigt erscheinen lassen.
2Dieser Zeitraum kann unterschritten werden, wenn besondere Gründe bei den zu Prüfenden eine vorzeitige Prüfung gerechtfertigt erscheinen lassen.
Zuletzt geändert durch Art. 155 G v. 29.3.2017 I
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Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026