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HdBA-Leistungsbezüge-Verordnung – HdBALBV
§ 7 Konkurrenz
von Leistungsbezügen und Forschungs- und Lehrzulagen; zuständige Stelle für die
Gewährung von Leistungsbezügen; ergänzende Regelungen der
Hochschule anchor
(1) 1Besondere
Leistungsbezüge und Funktionsleistungsbezüge können nebeneinander gewährt
werden.
2Sie können auch neben Berufungsleistungsbezügen, Bleibeleistungsbezügen sowie Forschungs- und Lehrzulagen gewährt werden.
3Eine gleichzeitige Gewährung mehrerer besonderer Leistungsbezüge und Funktionsleistungsbezüge ist möglich.
4Dieselbe Leistung darf nicht mehrfach honoriert werden.
2Sie können auch neben Berufungsleistungsbezügen, Bleibeleistungsbezügen sowie Forschungs- und Lehrzulagen gewährt werden.
3Eine gleichzeitige Gewährung mehrerer besonderer Leistungsbezüge und Funktionsleistungsbezüge ist möglich.
4Dieselbe Leistung darf nicht mehrfach honoriert werden.
(2) 1Über die Gewährung
von Berufungsleistungsbezügen und von Bleibeleistungsbezügen entscheidet die
Zentrale der Bundesagentur für Arbeit.
2Die Rektorin oder der Rektor der Hochschule kann eine Empfehlung für eine Gewährung abgeben.
3Über die Gewährung von besonderen Leistungsbezügen, von Funktionsleistungsbezügen sowie von Forschungs- und Lehrzulagen entscheidet die Rektorin oder der Rektor der Hochschule.
2Die Rektorin oder der Rektor der Hochschule kann eine Empfehlung für eine Gewährung abgeben.
3Über die Gewährung von besonderen Leistungsbezügen, von Funktionsleistungsbezügen sowie von Forschungs- und Lehrzulagen entscheidet die Rektorin oder der Rektor der Hochschule.
(3) 1Das Nähere zu den
Voraussetzungen und dem Verfahren der Gewährung von Leistungsbezügen sowie von
Forschungs- und Lehrzulagen regelt die Hochschule in einer Ordnung.
2Die Ordnung bedarf der Zustimmung des Vorstandes der Bundesagentur für Arbeit.
3Sie ist an der Hochschule durch Aushang bekannt zu machen.
2Die Ordnung bedarf der Zustimmung des Vorstandes der Bundesagentur für Arbeit.
3Sie ist an der Hochschule durch Aushang bekannt zu machen.
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026