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Geothermie-Beschleunigungsgesetz – GeoBG
(1) 1Eigentümer und
sonstige Nutzungsberechtigte eines Grundstücks haben für eine seismische
Exploration durch Vibrotrucks zur Ermittlung des Geothermiepotentials die
messungsbedingten Immissionen, die vorübergehende Anbringung von
Messeinrichtungen und Markierungszeichen auf dem Grundstück sowie den Einsatz
von Messfahrzeugen auf privaten Wegen und Straßen zu dulden.
2Der Träger des Vorhabens und von ihm Beauftragte sind berechtigt, das Grundstück zu diesen Zwecken zu betreten und zu befahren.
3Die Duldungspflicht besteht nicht, wenn Belange der Landes- und Bündnisverteidigung entgegenstehen.
2Der Träger des Vorhabens und von ihm Beauftragte sind berechtigt, das Grundstück zu diesen Zwecken zu betreten und zu befahren.
3Die Duldungspflicht besteht nicht, wenn Belange der Landes- und Bündnisverteidigung entgegenstehen.
(2) 1Der Träger des
Vorhabens hat nach Abschluss der seismischen Exploration einen dem
ursprünglichen Zustand des Grundstücks im Wesentlichen gleichartigen Zustand
herzustellen.
2Er hat die Pflicht, den dem Eigentümer oder dem sonstigen Nutzungsberechtigten durch die seismische Exploration entstehenden Schaden so gering wie möglich zu halten.
3Entstehen durch eine Maßnahme nach Absatz 1 einem Eigentümer und sonstigen Nutzungsberechtigten unmittelbare Vermögensnachteile, so hat der Träger des Vorhabens eine angemessene Entschädigung in Geld zu leisten, sofern diese Vermögensnachteile nicht bereits durch die Wiederherstellung des ursprünglichen Zustandes ausgeglichen sind.
4§ 39 Absatz 4 des Bundesberggesetzes findet keine Anwendung.
2Er hat die Pflicht, den dem Eigentümer oder dem sonstigen Nutzungsberechtigten durch die seismische Exploration entstehenden Schaden so gering wie möglich zu halten.
3Entstehen durch eine Maßnahme nach Absatz 1 einem Eigentümer und sonstigen Nutzungsberechtigten unmittelbare Vermögensnachteile, so hat der Träger des Vorhabens eine angemessene Entschädigung in Geld zu leisten, sofern diese Vermögensnachteile nicht bereits durch die Wiederherstellung des ursprünglichen Zustandes ausgeglichen sind.
4§ 39 Absatz 4 des Bundesberggesetzes findet keine Anwendung.
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026