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Geothermie-Beschleunigungsgesetz – GeoBG
1Die Errichtung oder der
Betrieb einer Anlage nach §
2 liegen bis zum Erreichen der
Netto-Treibhausgasneutralität im Jahr 2045 im überragenden öffentlichen
Interesse und dienen der öffentlichen Gesundheit und Sicherheit.
2Sie sollen als vorrangiger Belang in die jeweils durchzuführenden Schutzgüterabwägungen eingebracht werden.
3Satz 1 ist in den jeweils durchzuführenden Schutzgüterabwägungen gegenüber den Belangen der Landes- und Bündnisverteidigung nicht anzuwenden.
2Sie sollen als vorrangiger Belang in die jeweils durchzuführenden Schutzgüterabwägungen eingebracht werden.
3Satz 1 ist in den jeweils durchzuführenden Schutzgüterabwägungen gegenüber den Belangen der Landes- und Bündnisverteidigung nicht anzuwenden.
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026