Verordnung zu dem Protokoll vom 12. Juli 1974 über die Vorrechte und Immunitäten der Europäischen Organisation für Astronomische Forschung in der Südlichen Hemisphäre – EuAstroOrgVorRProtV
1Für die Gewährung von
Vorrechten und Befreiungen an die Europäische Organisation für Astronomische
Forschung in der Südlichen Hemisphäre, errichtet auf Grund des Übereinkommens
vom 5. Oktober 1962 (Bundesgesetzbl. 1965 II S. 43), gilt das Protokoll vom 12.
Juli 1974 über die Vorrechte und Immunitäten der Europäischen Organisation für
Astronomische Forschung in der Südlichen Hemisphäre.
2Deutsche im Sinne des Artikels 116 Absatz 1 des Grundgesetzes genießen nach Maßgabe des Artikels 22 des Protokolls keine Vorrechte und Befreiungen.
3Das Protokoll wird nachstehend veröffentlicht.
2Deutsche im Sinne des Artikels 116 Absatz 1 des Grundgesetzes genießen nach Maßgabe des Artikels 22 des Protokolls keine Vorrechte und Befreiungen.
3Das Protokoll wird nachstehend veröffentlicht.
Geändert durch Art. 13 G v. 24.3.1997 I 594
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026