Arbeitsschutzverordnung zu elektromagnetischen Feldern – EMFV

(1) ¹Die zuständige Behörde kann auf schriftlichen oder elektronischen Antrag des Arbeitgebers Ausnahmen von den §§ 6 bis 17 zulassen, wenn die Durchführung der Vorschrift im Einzelfall zu einer unverhältnismäßigen Härte führen würde und die Abweichung mit dem Schutz der Beschäftigten vereinbar ist.
²Diese Ausnahmen können mit Nebenbestimmungen verbunden werden, die unter Berücksichtigung der besonderen Umstände gewährleisten, dass die Gefährdungen, die sich aus den Ausnahmen ergeben können, auf ein Minimum reduziert werden.
³Die Ausnahmen sind spätestens nach vier Jahren zu überprüfen.
⁴Sie sind aufzuheben, sobald die Umstände, die sie gerechtfertigt haben, nicht mehr gegeben sind.
⁵Der Antrag des Arbeitgebers muss mindestens Angaben enthalten zu

1.: der Gefährdungsbeurteilung einschließlich der Dokumentation,
2.: Art, Ausmaß und Dauer der Exposition durch die elektromagnetischen Felder,
3.: den Frequenzen und erforderlichenfalls dem Signalverlauf der elektromagnetischen Felder,
4.: dem Stand der Technik bezüglich der Tätigkeiten und der Arbeitsverfahren sowie zu den technischen, organisatorischen und persönlichen Schutzmaßnahmen und
5.: den Lösungsvorschlägen, wie die Exposition der Beschäftigten reduziert werden kann, um die Expositionsgrenzwerte wieder einzuhalten, sowie einen Zeitplan hierfür.

(2) Eine Ausnahme nach Absatz 1 Satz 1 kann auch im Zusammenhang mit Verwaltungsverfahren nach anderen Rechtsvorschriften beantragt werden.

Geändert durch Art. 2 V v. 30.4.2019 I 554

Seite zuletzt aktualisiert am 20. Oktober 2026