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BSI-Kritisverordnung – BSI-KritisV
(1) Wegen ihrer besonderen Bedeutung für das
Funktionieren des Gemeinwesens ist im Sektor Siedlungsabfallentsorgung die
Entsorgung von Siedlungsabfällen kritische Dienstleistung im Sinne des
§ 56 Absatz 4 Satz 1
in Verbindung mit § 2
Nummer 24 des
BSI-Gesetzes.
(2) Die Siedlungsabfallentsorgung wird in den
Bereichen „Abfallsammlung und -beförderung“ und „Abfallverwertung und
-beseitigung“ erbracht.
(3) Im Sektor Siedlungsabfallentsorgung sind kritische
Anlagen solche Anlagen oder Teile davon, die
- 1.
-
den in Anhang 8 Teil 3 Spalte B genannten Kategorien zuzuordnen sind und
- 2.
-
den Schwellenwert nach Anhang 8 Teil 3 Spalte D erreichen oder überschreiten.
Zuletzt geändert durch Art. 3 Abs. 1 G v.
15.5.2026 I Nr. 148
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026