Gesetz über die Errichtung einer Stiftung Bundespräsident-Theodor-Heuss-Haus – BPräsTHHStiftG

(1) ¹Das Kuratorium besteht aus fünf Mitgliedern, die vom Bundespräsidenten für die Dauer von fünf Jahren bestellt werden.
²Zwei Mitglieder werden von der Bundesregierung vorgeschlagen, je ein Mitglied wird von den Erben Theodor Heuss und von der Stadt Stuttgart vorgeschlagen; das fünfte Mitglied wählt der Bundespräsident aus.
³Für jedes der fünf Mitglieder ist in gleicher Weise ein Vertreter zu bestellen.
⁴Wiederholte Bestellung ist zulässig.

(2) Scheidet ein Kuratoriumsmitglied oder sein Vertreter vorzeitig aus, so kann eine Bestellung des Nachfolgers nur für den Rest der Zeit, für die das Mitglied oder der Vertreter bestellt war, erfolgen.

(3) ¹Das Vorschlagsrecht der Erben Theodor Heuss ist bis auf die zweite Generation in direkter Abstammung von Theodor Heuss beschränkt.
²Danach fällt das Vorschlagsrecht an die Bundesregierung.

(4) Das Kuratorium wählt einen Vorsitzenden und dessen Stellvertreter.

(5) ¹Das Kuratorium beschließt über alle grundsätzlichen Fragen, die zum Aufgabenbereich der Stiftung gehören.
²Es überwacht die Tätigkeit des Vorstandes.
³Das Nähere regelt die Satzung.