(1) 1Zweck der Bodenschätzung ist es, für die Besteuerung der landwirtschaftlich nutzbaren Flächen des Bundesgebiets einheitliche Bewertungsgrundlagen zu schaffen.
2Die Bodenschätzung dient auch nichtsteuerlichen Zwecken, insbesondere der Agrarordnung, dem Bodenschutz und Bodeninformationssystemen.
(2) 1Die Bodenschätzung im Sinne dieses Gesetzes umfasst:
2
(1) 1Zu den landwirtschaftlich nutzbaren Flächen im Sinne des § 1 gehören die folgenden Nutzungsarten:
2
(2) 1Bei der Feststellung der Nutzungsarten ist von einer der natürlichen Ertragsfähigkeit entsprechenden gemeinüblichen Bewirtschaftung auszugehen; abweichende Bewirtschaftungsformen bleiben unberücksichtigt.
2Bei einem regelmäßigen Wechsel verschiedener Nutzungsarten auf derselben Fläche (Wechselland) ist die vorherrschende Nutzungsart anzunehmen.
3Die Bezeichnung der abweichenden Nutzungsart ist zusätzlich in den Schätzungsbüchern und -karten festzuhalten.
(3) 1Die Nutzungsarten werden durch die folgenden Merkmale bestimmt:
2
Grundlage für eine einheitliche Beurteilung der natürlichen Ertragsfähigkeit der Böden im Bundesgebiet ist
(1) Bei der Ermittlung der Wertzahlen sind alle die natürliche Ertragsfähigkeit beeinflussenden Umstände, insbesondere beim Ackerland Bodenart, Zustandsstufe und Entstehung und beim Grünland Bodenart, Bodenstufe, Klima- und Wasserverhältnisse zu berücksichtigen.
(2) 1Für das Ackerland werden als Wertzahlen Bodenzahl und Ackerzahl festgelegt.
2Die Bodenzahl bringt die durch Bodenbeschaffenheit bedingten Unterschiede der natürlichen Ertragsfähigkeit zum Ausdruck.
3Die Ackerzahl berücksichtigt außerdem Ertragsunterschiede, die auf Klima, Geländegestaltung und andere natürliche Ertragsbedingungen zurückzuführen sind, durch prozentuale Zu- und Abrechnungen an der Bodenzahl.
(3) 1Für das Grünland werden als Wertzahlen Grünlandgrundzahl und Grünlandzahl festgelegt.
2Die Grünlandgrundzahl bringt die durch Bodenbeschaffenheit, Klima- und Wasserverhältnisse bedingten Unterschiede der natürlichen Ertragsfähigkeit zum Ausdruck.
3Die Grünlandzahl berücksichtigt außerdem die Ertragsunterschiede, die auf Geländegestaltung und andere natürliche Ertragsbedingungen zurückzuführen sind, durch prozentuale Abrechnungen an der Grünlandgrundzahl.
4Bei der Schätzung von Grünland-Hutungen und Grünland-Streuwiesen werden nur die Grünlandzahlen festgelegt.
1Flächen, die sich in Bodenbeschaffenheit, Geländegestaltung, klimatischen Verhältnissen und Wasserverhältnissen wesentlich unterscheiden, sind als Klassenflächen voneinander abzugrenzen.
2Innerhalb der Klassenflächen können bei Abweichungen der Bodenbeschaffenheit oder der Wasserverhältnisse Klassenabschnittsflächen gebildet werden.
3Wesentliche Abweichungen der übrigen natürlichen Ertragsbedingungen werden durch die Abgrenzung von Sonderflächen berücksichtigt.
(1) 1Zur Sicherung der Gleichmäßigkeit der Bodenschätzung werden ausgewählte Bodenflächen als Musterstücke geschätzt.
2Die Gesamtheit der Musterstücke soll einen Querschnitt über die im Bundesgebiet hauptsächlich vorhandenen Böden hinsichtlich ihrer natürlichen Ertragsfähigkeit darstellen.
(2) Die natürliche Ertragsfähigkeit der Musterstücke ist auf der Grundlage der Schätzungsrahmen (§ 3) einzustufen.
(3) Das Bundesministerium der Finanzen wird ermächtigt, zur Sicherung der Gleichmäßigkeit der Besteuerung und des Steueraufkommens durch Rechtsverordnung, ohne Zustimmung des Bundesrates, die in Absatz 1 genannten Musterstücke im Bundesgesetzblatt bekannt zu machen.
1In jeder Gemarkung sind für die wichtigsten und besonders typischen Böden Vergleichsstücke auszuwählen und zu beschreiben.
2Die Schätzung der Vergleichsstücke ist in Anlehnung an die Bewertung der Musterstücke durchzuführen.
1Die Bodenbeschaffenheit der Klassen- und Klassenabschnittsflächen ist anhand eines für die jeweilige Klasse und den jeweiligen Klassenabschnitt typischen Bodenprofils – bestimmendes Grabloch – zu beschreiben.
2Ihre Ertragsfähigkeit ist in Anlehnung an Musterstücke und Vergleichsstücke zu schätzen.
(1) 1Die Ertragsmesszahl drückt die natürliche Ertragsfähigkeit einer bodengeschätzten Fläche aus.
2Sie ist das Produkt einer Fläche in Ar und der Acker- oder Grünlandzahl (Wertzahlen).
(2) Bestehen innerhalb einer Fläche mehrere Teilflächen mit verschiedenen Acker- oder Grünlandzahlen, so bildet die Summe der Produkte der einzelnen Teilflächen in Ar und der jeweiligen Wertzahl die Ertragsmesszahl der Gesamtfläche.
(1) 1In den Schätzungsbüchern sind festzuhalten:
2
(2) 1In den Schätzungskarten sind festzuhalten:
2
(3) Musterstücke und Vergleichsstücke sind in Schätzungsbüchern und -karten darzustellen.
(1) Wenn sich die natürlichen Ertragsbedingungen, die den Bodenschätzungsergebnissen einzelner Bodenflächen zugrunde liegen, durch natürliche Ereignisse oder durch künstliche Maßnahmen wesentlich und nachhaltig verändert haben oder sich die Nutzungsart (§ 2) nachhaltig geändert hat, ist eine Nachschätzung durchzuführen.
(2) 1Im Rahmen der Nachschätzung sind Flächen auszuscheiden, die nicht mehr zur landwirtschaftlichen Nutzung gehören.
2Bisher nicht einer Bodenschätzung unterliegende Flächen, für die sich jetzt eine landwirtschaftliche Nutzung ergibt, sind zu erfassen.
1Sofern dieses Gesetz keine andere Regelung trifft, finden der Dritte Abschnitt des Ersten Teils (§§ 16 bis 29), der Dritte Teil (§§ 78 bis 133) und der Siebente Teil (§§ 347 bis 368) der Abgabenordnung Anwendung.
2Die Vorschriften über die gesonderte Feststellung von Grundsteuerwerten (§§ 180 bis 183a der Abgabenordnung) sind entsprechend anzuwenden.
(1) Die Ergebnisse der Bodenschätzung sind den Eigentümern und Nutzungsberechtigten durch Offenlegung bekannt zu geben.
(2) 1Die Offenlegungsfrist beträgt einen Monat.
2Ihr Beginn ist regelmäßig nach § 122 Abs. 3 und 4 der Abgabenordnung öffentlich bekannt zu geben.
(3) 1Mit dem Ablauf der Offenlegungsfrist treten die Rechtswirkungen eines Feststellungsbescheids über die Ergebnisse der Bodenschätzung ein.
2Als Bekanntgabe gilt der letzte Tag der Offenlegungsfrist.
(4) 1Die Offenlegung der Ergebnisse der Bodenschätzung soll zu den üblichen Dienstzeiten in den Räumen des Finanzamts stattfinden.
2Sie kann auch durch Veröffentlichung auf der Internetseite des Finanzamts oder der obersten Finanzbehörde des Landes erfolgen.
3§ 122 Absatz 5 Satz 4 der Abgabenordnung gilt dabei entsprechend.
(1) Nach Bestandskraft sind die Bodenschätzungsergebnisse sowie die Lage und Bezeichnung der Bodenprofile (§ 8) unverzüglich in das Liegenschaftskataster zu übernehmen.
(2) Die mit der Führung des Liegenschaftskatasters beauftragten Behörden berechnen nach § 9 für jedes Flurstück anlassbezogen die Ertragsmesszahl.
(3) Die Musterstücke und Vergleichsstücke sind im Liegenschaftskataster besonders zu kennzeichnen.
1Die Eigentümer und Nutzungsberechtigten der Grundstücke sind verpflichtet, den mit der Durchführung dieses Gesetzes Beauftragten jederzeit das Betreten der Grundstücke zu gestatten und die erforderlichen Maßnahmen, insbesondere Aufgrabungen, zu dulden.
2Für nicht vorsätzlich verursachte Schäden besteht kein Anspruch auf Schadensersatz.
3Die Durchführung von Bodenschätzungsarbeiten in einer Gemarkung ist in ortsüblicher Weise bekannt zu geben.
Zur Durchführung der Bodenschätzung sind die nach Landesrecht zuständigen Behörden verpflichtet, die erforderlichen Grundlagen bereitzustellen.
(1) Zur Schätzung der Musterstücke und zur Vorbereitung der Bekanntgabe in einer Rechtsverordnung (§ 6 Abs. 3) wird beim Bundesministerium der Finanzen ein Schätzungsbeirat gebildet.
(2) 1Dem Schätzungsbeirat des Bundes gehören an
(3) 1Die nach Absatz 2 Satz 1 Nummer 3 berufenen Mitglieder des Schätzungsbeirats werden als Amtsträger im Sinne des § 7 Nummer 3 der Abgabenordnung tätig.
2Sie dürfen den Inhalt der Verhandlungen des Schätzungsbeirats sowie die Verhältnisse der Steuerpflichtigen, die ihnen im Zusammenhang mit ihrer Tätigkeit auf Grund dieses Gesetzes bekanntgeworden sind, nicht unbefugt offenbaren und Geheimnisse, insbesondere Betriebs- oder Geschäftsgeheimnisse, nicht unbefugt verwerten.
3Auf Zuwiderhandlungen sind die Vorschriften über das Steuergeheimnis und die Strafbarkeit seiner Verletzung entsprechend anzuwenden.
4Die für die Bodenschätzung maßgebenden natürlichen Ertragsbedingungen unterliegen nicht der Geheimhaltungspflicht.
(4) Der Schätzungsbeirat gibt sich eine Geschäftsordnung, in der Einzelheiten der Mitwirkung, der Geschäftsführung, der Beschlussfassung sowie Rechte und Pflichten der Mitglieder geregelt werden.
(5) Das Bundesministerium der Finanzen wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates die Geschäftsordnung für den Schätzungsbeirat und die Entschädigung der Mitglieder sowie die Sachausgaben des Schätzungsbeirats allgemeinverbindlich zu regeln.
(1) 1Zur Durchführung der Bodenschätzung und Ermittlung der Schätzungsergebnisse werden bei den Finanzämtern Schätzungsausschüsse gebildet.
2Für mehrere Finanzämter kann auch ein gemeinsamer Schätzungsausschuss eingerichtet werden.
(2) Einem Schätzungsausschuss gehören an
(3) Der Schätzungsausschuss wirkt bei der Schätzung der Vergleichsstücke (§ 7) mit, die verantwortlich von der zuständigen Landesbehörde vor Durchführung der eigentlichen Schätzungsarbeiten ausgewählt und eingestuft werden.
1Die Ergebnisse und Daten der Bodenschätzung können anderen Behörden zur Erfüllung ihrer Aufgaben übermittelt und von ihnen genutzt werden.
2Die Weitergabe an andere Nutzer erfolgt nach landesrechtlichen Bestimmungen.
Die in der Anlage zu § 1 der Verordnung vom 20. April 2000 (BGBl. I S. 642) aufgeführten Musterstücke behalten bis zum Erlass einer Rechtsverordnung nach § 6 Abs. 3 und der Bekanntgabe neuer Musterstücke auf diesem Weg auch nach dem 1. Januar 2008 ihre Gültigkeit.
Die Bewertung des Ackerlandes erfolgt nach der Bodenart, der Entstehung und der Zustandsstufe.
| Bodenart | Entstehung | Zustandsstufe | ||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| 1 | 2 | 3 | 4 | 5 | 6 | 7 | ||
| S | D | 41 – 34 | 33 – 27 | 26 – 21 | 20 – 16 | 15 – 12 | 11 – 7 | |
| Sand | Al | 44 – 37 | 36 – 30 | 29 – 24 | 23 – 19 | 18 – 14 | 13 – 9 | |
| V | 41 – 34 | 33 – 27 | 26 – 21 | 20 – 16 | 15 – 12 | 11 – 7 | ||
| Sl (S/lS) | D | 51 – 43 | 42 – 35 | 34 – 28 | 27 – 22 | 21 – 17 | 16 – 11 | |
| anlehmiger | Al | 53 – 46 | 45 – 38 | 37 – 31 | 30 – 24 | 23 – 19 | 18 – 13 | |
| Sand | V | 49 – 43 | 42 – 36 | 35 – 29 | 28 – 23 | 22 – 18 | 17 – 12 | |
| D | 68 – 60 | 59 – 51 | 50 – 44 | 43 – 37 | 36 – 30 | 29 – 23 | 22 – 16 | |
| lS | Lö | 71 – 63 | 62 – 54 | 53 – 46 | 45 – 39 | 38 – 32 | 31 – 25 | 24 – 18 |
| lehmiger | Al | 71 – 63 | 62 – 54 | 53 – 46 | 45 – 39 | 38 – 32 | 31 – 25 | 24 – 18 |
| Sand | V | 57 – 51 | 50 – 44 | 43 – 37 | 36 – 30 | 29 – 24 | 23 – 17 | |
| Vg | 47 – 41 | 40 – 34 | 33 – 27 | 26 – 20 | 19 – 12 | |||
| SL | D | 75 – 68 | 67 – 60 | 59 – 52 | 51 – 45 | 44 – 38 | 37 – 31 | 30 – 23 |
| (lS/sL) | Lö | 81 – 73 | 72 – 64 | 63 – 55 | 54 – 47 | 46 – 40 | 39 – 33 | 32 – 25 |
| stark | Al | 80 – 72 | 71 – 63 | 62 – 55 | 54 – 47 | 46 – 40 | 39 – 33 | 32 – 25 |
| lehmiger | V | 75 – 68 | 67 – 60 | 59 – 52 | 51 – 44 | 43 – 37 | 36 – 30 | 29 – 22 |
| Sand | Vg | 55 – 48 | 47 – 40 | 39 – 32 | 31 – 24 | 23 – 16 | ||
| D | 84 – 76 | 75 – 68 | 67 – 60 | 59 – 53 | 52 – 46 | 45 – 39 | 38 – 30 | |
| sL | Lö | 92 – 83 | 82 – 74 | 73 – 65 | 64 – 56 | 55 – 48 | 47 – 41 | 40 – 32 |
| sandiger | Al | 90 – 81 | 80 – 72 | 71 – 64 | 63 – 56 | 55 – 48 | 47 – 41 | 40 – 32 |
| Lehm | V | 85 – 77 | 76 – 68 | 67 – 59 | 58 – 51 | 50 – 44 | 43 – 36 | 35 – 27 |
| Vg | 64 – 55 | 54 – 45 | 44 – 36 | 35 – 27 | 26 – 18 | |||
| D | 90 – 82 | 81 – 74 | 73 – 66 | 65 – 58 | 57 – 50 | 49 – 43 | 42 – 34 | |
| Lö | 100 – 92 | 91 – 83 | 82 – 74 | 73 – 65 | 64 – 56 | 55 – 46 | 45 – 36 | |
| L | Al | 100 – 90 | 89 – 80 | 79 – 71 | 70 – 62 | 61 – 54 | 53 – 45 | 44 – 35 |
| Lehm | V | 91 – 83 | 82 – 74 | 73 – 65 | 64 – 56 | 55 – 47 | 46 – 39 | 38 – 30 |
| Vg | 70 – 61 | 60 – 51 | 50 – 41 | 40 – 30 | 29 – 19 | |||
| LT | D | 87 – 79 | 78 – 70 | 69 – 62 | 61 – 54 | 53 – 46 | 45 – 38 | 37 – 28 |
| schwerer | Al | 91 – 83 | 82 – 74 | 73 – 65 | 64 – 57 | 56 – 49 | 48 – 40 | 39 – 29 |
| Lehm | V | 87 – 79 | 78 – 70 | 69 – 61 | 60 – 52 | 51 – 43 | 42 – 34 | 33 – 24 |
| Vg | 67 – 58 | 57 – 48 | 47 – 38 | 37 – 28 | 27 – 17 | |||
| D | 71 – 64 | 63 – 56 | 55 – 48 | 47 – 40 | 39 – 30 | 29 – 18 | ||
| T | Al | 74 – 66 | 65 – 58 | 57 – 50 | 49 – 41 | 40 – 31 | 30 – 18 | |
| Ton | V | 71 – 63 | 62 – 54 | 53 – 45 | 44 – 36 | 35 – 26 | 25 – 14 | |
| Vg | 59 – 51 | 50 – 42 | 41 – 33 | 32 – 24 | 23 – 14 | |||
| Mo | ||||||||
| Moor | 54 – 46 | 45 – 37 | 36 – 29 | 28 – 22 | 21 – 16 | 15 – 10 | ||
Für die Bewertung des Grünlandes ist ein besonderer Grünlandschätzungsrahmen maßgebend, der hinsichtlich der für die Wertfindung notwendigen Faktoren vom Ackerschätzungsrahmen abweicht.
2
3Für die Ertragsleistung des Grünlandes sind Temperatur und Wasserverhältnisse entscheidender als das Ausgangsmaterial.
4Die Bodenart und die Zustandsstufe – im Grünlandschätzungsrahmen als Bodenstufe bezeichnet – werden daher weniger differenziert als im Ackerschätzungsrahmen.
5Die Temperatur- und Wasserverhältnisse sind unmittelbar in den Grünlandschätzungsrahmen einbezogen.
| Boden- | Wasserverhältnisse | ||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Art | Stufe | Klima | 1 | 2 | 3 | 4 | 5 |
| I | a | 60 – 51 | 50 – 43 | 42 – 35 | 34 – 28 | 27 – 20 | |
| (45 – 40) | b | 52 – 44 | 43 – 36 | 35 – 29 | 28 – 23 | 22 – 16 | |
| c | 45 – 38 | 37 – 30 | 29 – 24 | 23 – 19 | 18 – 13 | ||
| S | II | a | 50 – 43 | 42 – 36 | 35 – 29 | 28 – 23 | 22 – 16 |
| Sand | (30 – 25) | b | 43 – 37 | 36 – 30 | 29 – 24 | 23 – 19 | 18 – 13 |
| c | 37 – 32 | 31 – 26 | 25 – 21 | 20 – 16 | 15 – 10 | ||
| III | a | 41 – 34 | 33 – 28 | 27 – 23 | 22 – 18 | 17 – 12 | |
| (20 – 15) | b | 36 – 30 | 29 – 24 | 23 – 19 | 18 – 15 | 14 – 10 | |
| c | 31 – 26 | 25 – 21 | 20 – 16 | 15 – 12 | 11 – 7 | ||
| I | a | 73 – 64 | 63 – 54 | 53 – 45 | 44 – 37 | 36 – 28 | |
| (60 – 55) | b | 65 – 56 | 55 – 47 | 46 – 39 | 38 – 31 | 30 – 23 | |
| c | 57 – 49 | 48 – 41 | 40 – 34 | 33 – 27 | 26 – 19 | ||
| lS | II | a | 62 – 54 | 53 – 45 | 44 – 37 | 36 – 30 | 29 – 22 |
| lehmiger | (45 – 40) | b | 55 – 47 | 46 – 39 | 38 – 32 | 31 – 26 | 25 – 19 |
| Sand | c | 48 – 41 | 40 – 34 | 33 – 28 | 27 – 23 | 22 – 16 | |
| III | a | 52 – 45 | 44 – 37 | 36 – 30 | 29 – 24 | 23 – 17 | |
| (30 – 25) | b | 46 – 39 | 38 – 32 | 31 – 26 | 25 – 21 | 20 – 14 | |
| c | 40 – 34 | 33 – 28 | 27 – 23 | 22 – 18 | 17 – 11 | ||
| I | a | 88 – 77 | 76 – 66 | 65 – 55 | 54 – 44 | 43 – 33 | |
| (75 – 70) | b | 80 – 70 | 69 – 59 | 58 – 49 | 48 – 40 | 39 – 30 | |
| c | 70 – 61 | 60 – 52 | 51 – 43 | 42 – 35 | 34 – 26 | ||
| L | II | a | 75 – 65 | 64 – 55 | 54 – 46 | 45 – 38 | 37 – 28 |
| Lehm | (60 – 55) | b | 68 – 59 | 58 – 50 | 49 – 41 | 40 – 33 | 32 – 24 |
| c | 60 – 52 | 51 – 44 | 43 – 36 | 35 – 29 | 28 – 20 | ||
| III | a | 64 – 55 | 54 – 46 | 45 – 38 | 37 – 30 | 29 – 22 | |
| (45 – 40) | b | 58 – 50 | 49 – 42 | 41 – 34 | 33 – 27 | 26 – 18 | |
| c | 51 – 44 | 43 – 37 | 36 – 30 | 29 – 23 | 22 – 14 | ||
| I | a | 88 – 77 | 76 – 66 | 65 – 55 | 54 – 44 | 43 – 33 | |
| (70 – 65) | b | 80 – 70 | 69 – 59 | 58 – 48 | 47 – 39 | 38 – 28 | |
| c | 70 – 61 | 60 – 52 | 51 – 43 | 42 – 34 | 33 – 23 | ||
| T | II | a | 74 – 64 | 63 – 54 | 53 – 45 | 44 – 36 | 35 – 26 |
| Ton | (55 – 50) | b | 66 – 57 | 56 – 48 | 47 – 39 | 38 – 30 | 29 – 21 |
| c | 57 – 49 | 48 – 41 | 40 – 33 | 32 – 25 | 24 – 17 | ||
| III | a | 61 – 52 | 51 – 43 | 42 – 35 | 34 – 28 | 27 – 20 | |
| (40 – 35) | b | 54 – 46 | 45 – 38 | 37 – 31 | 30 – 24 | 23 – 16 | |
| c | 46 – 39 | 38 – 32 | 31 – 25 | 24 – 19 | 18 – 12 | ||
| I | a | 60 – 51 | 50 – 42 | 41 – 34 | 33 – 27 | 26 – 19 | |
| (45 – 40) | b | 57 – 49 | 48 – 40 | 39 – 32 | 31 – 25 | 24 – 17 | |
| c | 54 – 46 | 45 – 38 | 37 – 30 | 29 – 23 | 22 – 15 | ||
| Mo | II | a | 53 – 45 | 44 – 37 | 36 – 30 | 29 – 23 | 22 – 16 |
| Moor | (30 – 25) | b | 50 – 43 | 42 – 35 | 34 – 28 | 27 – 21 | 20 – 14 |
| c | 47 – 40 | 39 – 33 | 32 – 26 | 25 – 19 | 18 – 12 | ||
| III | a | 45 – 38 | 37 – 31 | 30 – 25 | 24 – 19 | 18 – 13 | |
| (20 – 15) | b | 41 – 35 | 34 – 28 | 27 – 22 | 21 – 16 | 15 – 10 | |
| c | 37 – 31 | 30 – 25 | 24 – 19 | 18 – 13 | 12 – 7 | ||