Bedarfsgegenständeverordnung – BedGgstV
(1) 1Schuherzeugnisse
nach Anlage 11 Nr.
1 müssen von dem Hersteller oder seinem in der
Europäischen Union niedergelassenen Bevollmächtigten oder, sofern weder der
Hersteller noch sein Bevollmächtigter in der Europäischen Union eine
Niederlassung hat, von demjenigen, der die Schuherzeugnisse in der Europäischen
Union erstmals in den Verkehr bringt, vor dem gewerbsmäßigen Inverkehrbringen
mit den Angaben nach Absatz 2 Satz 1 in Verbindung mit
Absatz 3
versehen werden.
2Die Angaben nach Satz 1 sind an mindestens einem Schuherzeugnis eines jeden Paares lesbar, haltbar und gut sichtbar anzubringen.
3Wer Schuherzeugnisse gewerbsmäßig abgibt, muß sicherstellen, daß bei der Abgabe die Kennzeichnung nach Maßgabe von Satz 2 angebracht ist.
4Die Angaben können durch schriftliche Angaben ergänzt werden.
2Die Angaben nach Satz 1 sind an mindestens einem Schuherzeugnis eines jeden Paares lesbar, haltbar und gut sichtbar anzubringen.
3Wer Schuherzeugnisse gewerbsmäßig abgibt, muß sicherstellen, daß bei der Abgabe die Kennzeichnung nach Maßgabe von Satz 2 angebracht ist.
4Die Angaben können durch schriftliche Angaben ergänzt werden.
(2) 1Schuherzeugnisse
sind mit der Angabe ihrer Bestandteile und der Angabe der hierfür verwendeten
und nach Absatz
3 bestimmten Materialien durch Piktogramme oder
schriftliche Angaben nach Maßgabe der Anlage 11 Nr. 2 und 3 zu
kennzeichnen.
2Dies gilt nicht für
2Dies gilt nicht für
- 1.
-
gebrauchte Schuhe,
- 2.
-
Sicherheitsschuhwerk, das unter die Verordnung über das Inverkehrbringen von persönlichen Schutzausrüstungen fällt,
- 3.
-
Spielzeugschuhe.
(3) 1In der
Kennzeichnung nach Absatz
2 ist das Material anzugeben, das mindestens 80 Prozent
jeweils
3Die Bestimmung der Materialien des Obermaterials erfolgt unabhängig von Zubehör oder Verstärkungsteilen, wie Knöchelschützern, Randeinfassungen, Verzierungen, Schnallen, Laschen, Ösen oder ähnlichen Vorrichtungen.
- 1.
-
der Fläche des Obermaterials,
- 2.
-
der Fläche von Futter und Decksohle und
- 3.
-
des Volumens der Laufsohle
3Die Bestimmung der Materialien des Obermaterials erfolgt unabhängig von Zubehör oder Verstärkungsteilen, wie Knöchelschützern, Randeinfassungen, Verzierungen, Schnallen, Laschen, Ösen oder ähnlichen Vorrichtungen.
Neugefasst durch Bek. v. 23.12.1997; 1998 I
5;
Zuletzt geändert durch Art. 1 V v. 19.12.2025 I
Nr. 379
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026